Fahrplan für die Harzer Verkehrsbetriebe : Fahrplan für die Harzer Verkehrsbetriebe : Vier Bewerber stehen jetzt zur Auswahl

Halberstadt - „Der vorläufige Jahresabschluss ist bekannt. Es kann nur noch besser werden“, betont Landrat Martin Skiebe (CDU) vor dem Kreisausschuss, der sich in seiner jüngsten Zusammenkunft mit der überplanmäßigen Ausgabe von einer Million Euro für die Harzer Verkehrsbetriebe beschäftigt hat.

Schlechter könne es nicht werden, sagt Skiebe, der noch einmal betonte, dass die Zahlung an das Unternehmen rechtskonform sei, denn es habe einen Anspruch darauf.

Die Ursache dafür liegt im öffentlichen Dienstleistungsauftrag zwischen der HVB und dem Landkreis Harz, in dem Ausgleichszahlungen festgelegt sind.

In der vergangenen Woche hatte auch der Aufsichtsrat der HVB getagt; der Landrat ist Aufsichtsratsvorsitzender. Auf die Frage im Kreisausschuss, ob die Millionenzahlung dort auch Thema gewesen sei, erklärte Skiebe, sie sei von der Tagesordnung genommen worden, weil „noch einige wenige offene Fragen durch den Prüfer zu klären“ sind.

Der Landrat rechnet damit, dass „in der nächsten Sitzung eine vernünftige Entscheidung möglich“ ist und wiederholt noch einmal, was er schon eingangs gesagt hat: „Es kann eigentlich nur noch besser werden.“

Für die Erstellung des Fahrplans hat die Verwaltung bundesweit zehn Unternehmen angeschrieben, bei denen „die fachlichen Kompetenzen vorhanden sind“, wie Bernd Skudelny vom Fachdienst Planung der Landkreisverwaltung betont.

Fünf Unternehmen hätten sich daraufhin beworben, vier hätten für einen Vorstellungstermin zugesagt. Am 11. November sollen sich diese Planungsbüros in der Kreisverwaltung vorstellen, „dann können Fragen gestellt werden“, sagt Skudelny im Ausschuss und erklärt, dass zu diesem Termin auch die Kreistagsfraktionen eingeladen sind.

Am Ende soll ein Unternehmen den Auftrag bekommen, „das seine Arbeit bis zur Umsetzung vertreten kann und das weiß, worum es geht“, sagt Bernd Skudelny.

Der Kreisausschuss sprach sich letztlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans und die Millionenzahlung an die Harzer Verkehrsbetriebe aus. Eine Entscheidung soll der Kreistag treffen, der sich am Mittwoch, 30. Oktober, zu seiner nächsten Sitzung trifft.

Dann wird die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Änderungsantrag stellen, kündigte Fraktionschef Bernhard Zimmermann an. Die Fraktion spricht sich für einen Taktverkehr aus, in den der Schülerverkehr integriert und der ländliche Raum angebunden ist.

Einen ähnlichen Antrag hatte Bündnis 90/Die Grünen schon im Dezember 2018 eingebracht, damals war er aber vom Kreistag abgelehnt worden.

Über die Fortschreibung und die Ausgleichszahlung sollte der Kreistag ursprünglich schon Ende August entscheiden. Doch damals hatte der Landrat im Kreisausschuss die Beschlussvorlage zurückgezogen.

Daran erinnerte Martin Skiebe nun noch einmal. Er habe das Papier zurückgezogen, weil es „in der Formulierung und Begründung nicht dem Anspruch entsprach, den ich für erforderlich hielt“, sagte er in der jüngsten Kreisausschusssitzung. (mz)