Anhalt-Bitterfeld: Anhalt-Bitterfeld: Fehlbetrag ist weiter angewachsen

Köthen/MZ. - Nach ihren Worten beläuft sich das strukturelle Defizit gegenwärtig auf rund 2,45 Millionen Euro. "Das ist heftig. Und wir wissen nicht, wo der Rotstift angsetzt werden soll", bemerkte Sabine Engst.

Es sind mehrere Ursachen, die das Haushaltsloch haben größer werden lassen. So seien im Vergleich zum Jahr 2011 die Zuweisungen des Landes etwas geringer ausgefallen. Außerdem gelten für den Bereich Jugendhilfe und Betreuung neue Gesetzlichkeiten, deren Umsetzung den Einsatz von mehr Personal bedeute.

Nicht zuletzt wirkt sich negativ auf den Haushalt aus, dass sich die Zuweisung von Asylbewerbern durch das Land in diesem Jahr erhöhen wird. "Dem Landkreis werden monatlich neun bis elf Asylbewerber zugewiesen. Dadurch entstehen uns zusätzliche Kosten, die an keiner Stelle geplant waren", sagte Sabine Engst. Nach ihren Worten belaufen sich diese zusätzlichen Ausgaben auf rund 700 000 Euro.

Der Landkreis, schilderte sie, hat zwei Asylbewerberheime - eins in Marke, das andere in Friedersdorf. Beide Heime hatten ursprünglich Platz für jeweils 150 Menschen. Da in den vergangenen Jahren die Zahl der Asylbewerb zurückgegangen sei, wurde die Kapazität auf jeweils 90 Plätze reduziert. Diese Plätze, so die Dezernentin, seien auch belegt.

Nunmehr müsse die Kapazität wieder erhöht werden. Die Heimbetreiber seien zu einer Erweiterung bereit. "Aber die Kosten dafür müssen wir tragen", beschrieb Sabine Engst die Situation. Eine Sonderzuweisung vom Land bekomme der Landkreis aber nicht. "Wir sind nicht zuversichtlich, dass wir es in unserem Haushalt noch zu einer schwarzen Null bringen", äußerte die Dezernentin im Ausschuss.

Wie Sabine Engst auf MZ-Anfrage mitteilte, wurde der Landkreis am 22. Dezember vergangenen Jahres durch ein Schreiben des Landes-Innenministeriums darüber informiert, dass mehr Asylbewerber zu erwarten sind. Das Land müsse monatlich zwischen 116 und 140 Ausländer aufnehmen, diese Zahl werde auf die elf Landkreise aufgeteilt, so dass für Anhalt-Bitterfeld die bereits genannte Zahl von neun bis elf herauskomme, zitierte die Dezerntin aus dem Schreiben. Das Geld, das der Landkreis aufbringen müsse, werde für die Unterbringung, Verpflegung und Arztkosten der Asylbewerber benötigt.

Im Jahr 2010, informierte Landkreis-Pressesprecherin Marina Jank, waren es monatlich fünf Asylbewerber, die dem Landkreis zugewiesen wurden. Im vergangenen Jahr seien monatlich etwa sieben Ausländer in Marke und Friedersdorf aufgenommen worden, wobei im zweiten Halbjahr dann ein Anstieg auf monatlich acht bis neun Asylbewerber zu verzeichnen gewesen sei. "Die zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt ist voll belegt", teilte Marina Jank mit.