Personalie im Stadtrat: Havelberg: Grund für Abberufung aus Aufsichtsrat sollte bekannt sein

Havelberg. - Die Aussage des Fraktionsvorsitzenden der AfD, Sebastian Heldt, zur Abberufung des Stadtratsmitgliedes Rolf Scheider (fraktionslos) aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke in der Volksstimme vom 14. Dezember kann die Fraktion der bürgerlichen Mitte nicht nachvollziehen. Das sagt deren Vorsitzender Sven Hetke. Im Gespräch mit der Volksstimme berichtet er am Montag, dass es sehr wohl im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung am vergangenen Donnerstagabend eine Begründung gegeben habe.

Demnach hätten Vertreter der Gesellschafterversammlung erklärt, weshalb diese dem Stadtrat die Abberufung von Rolf Scheider empfohlen hatte. „Dass dafür die Nichtöffentlichkeit hergestellt werden muss, gibt uns das Kommunalverfassungsgesetz vor. Die durch Herrn Scheider und die AfD-Fraktion monierte fehlende Begründung in der öffentlichen Beschlussvorlage wurde diesen mehrfach in der öffentlichen Sitzung dahingehend erklärt, dass in dem Moment, wo über eine Person entschieden wird, zum Schutze dieser eine Begründung nur nichtöffentlich abgegeben werden kann. Aus diesem Grund wurde dann auch die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt und, entgegen der Aussage von Herrn Heldt, von Mitgliedern der Gesellschafterversammlung eine Begründung der Abberufungsempfehlung vorgetragen“, berichtet Sven Hetke.

Dass Rolf Scheider in der Sitzung erklärt hatte, dass er kein Problem damit hätte, wenn die Begründung öffentlich gegeben wird, war für den Stadtrat nicht ausschlaggebend. Denn formal richtig ist die Herstellung der Nichtöffentlichkeit der Sitzung, ansonsten könnte der Beschluss angefochten werden.

Die Abberufung des Ratsmitgliedes Scheider, der im September auf der konstituierenden Sitzung des Stadtrates auf Vorschlag der AfD in den Aufsichtsrat entsendet wurde, stand auf der Tagesordnung der Ratssitzung vom Donnerstag und wurde mehrheitlich so beschlossen. Entsendet als neuer Vertreter im Aufsichtsrat wurde Sebastian Heldt.