Salzwedel: Salzwedel: Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch

Salzwedel/dpa. - Mehrere hundert Menschen haben am Samstagin Salzwedel nach Angaben der Polizei mit verschiedenen Aktionengegen Rechtsextremismus protestiert. Auf dem Marktplatz wurde dazueine öffentliche Stadtratssitzung abgehalten. Sachsen-AnhaltsInnenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) sprach sich dafür aus, einVerbot der NPD sofort einzuleiten. «Wer an dieser Stelle zögert undmangelnde Erfolgsaussichten als Begründung anführt, der sendet nichtnur falschen Signale in die Gesellschaft, sondern setzt das Vertrauenin unsere Demokratie leichtfertig aufs Spiel», erklärte er lautMitteilung des Ministeriums.

Die NPD sei in den zurückliegenden Jahren immer militantergeworden, und an ihrer Verfassungsfeindlichkeit bestehe kein Zweifel,sagte Erben. Seite an Seite mit der NPD-Sitze zeigten sichultrarechte Kameradschaften. Der demokratische Rechtsstaat müsse sichmit allen zulässigen Mitteln zur Wehr setzen, wozu auch dasParteienverbot nach Artikel 21 des Grundgesetzes gehöre.

Anlass der Proteste in Salzwedel, wozu auch Vertreter der Kirchenund der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) aufgerufen hatten, war einAufmarsch der NPD und anderer Rechtsextremisten in der Hansestadt.

Rund 450 Menschen stellten sich ihnen laut Polizei an einerKreuzung in den Weg. Durch die Blockade wurden die Rechtsextremen vonihrer ursprünglichen Route aus der Stadt heraus mehr an den Rand derKommune gedrängt, hieß es. Dabei kam es zu erneuten Blockaden durchlinke Demonstranten, so dass die Rechtsextremen gegen 16.15 Uhr ihreVersammlung beendeten. Einzelne der etwa 280 Teilnehmer desrechtsextremen Aufmarsches warfen den Angaben zufolge Steine auf diePolizei, die mit mehreren hundert Beamten am Ort war. Eine Beamtinsei verletzt worden. Die Polizei begleitete die Rechtsextremen aufdem Weg zum Bahnhof.