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Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt: Vorwurf gegen Vizechef von Dessauer Polizei nicht bestätigt

18.06.2007, 16:51

Dessau/Magdeburg/dpa. - Zu diesem Ergebnis sei der Chef derPolizeifachhochschule Aschersleben, Rainer Nitsche, bei derUntersuchung des Falls gekommen, sagte Böhmer am Montag der DeutschenPresse-Agentur dpa in Magdeburg. «Der Vorwurf ist widerlegt. Wirwissen, dass zwischenmenschliche Probleme dahinter gesteckt haben.»

Innenminister Holger Hövelmann (SPD) habe ihm den Bericht Nitschesam Montag übergeben, sagte Böhmer weiter. Nähere Einzelheiten werdeHövelmann am Dienstag bekannt geben.

Drei frühere Staatsschützer hatten dem stellvertretenden DessauerDirektionsleiter zur Last gelegt, er habe sie zu laschen Ermittlungengegen Rechtsextreme aufgefordert. Im Februar habe der Vizechef derPolizeidirektion gesagt, dass man im Kampf gegen rechtsextremeStraftaten «nicht alles sehen müsse», hatte der Vorwurf gelautet. Diegegen den Rechtsextremismus gerichtete Landeskampagne «Hingucken!»habe der Vize-Polizeichef als Projekt «für die Galerie» abgewertet.Böhmer sagte dazu am Montag: «Wir wissen, dass es so nicht stimmt.»Nähere Einzelheiten zu den Hintergründen wollte er nicht nennen.

Der Fall in Dessau hatte zuletzt vor dem Hintergrund des Neonazi-Überfalls in Halberstadt wieder eine Rolle gespielt. Weil dort dermutmaßliche Haupttäter zunächst laufen gelassen worden war, hatte eserneut negative Schlagzeilen für Sachsen-Anhalts Polizei gegeben.

Hövelmann hatte disziplinarische Voruntersuchungen gegen denbeschuldigten Polizisten angeordnet und Nitsche mit der Überprüfungdes Falls beauftragt. Nitsche sei unbefangen und könne sich frei vonWeisungen mit dem Vorgang beschäftigen, hatte Hövelmann gesagt.