Saalekreis: Saalekreis: Wann müssen Wahlplakate verschwinden?

Merseburg/Braunsbedra - In Merseburg-Meuschau grüßt er noch immer: Martin Schulz, der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat. „Es ist Zeit“, heißt es in großen Lettern auf dem Aufsteller in der Nähe der dortigen Tankstelle. „...zum Plakateentfernen“, möchte man Schulz zurufen.

Zwei Wochen nach der Bundestagswahl sind im Saalekreis an verschiedenen Plätzen noch immer Wahlplakate zu sehen und nicht überall ist dies rechtens. Denn über Sondernutzungsrechte der Kommunen wurde ganz genau festgelegt, wie lange für die Parteien und ihre Kandidaten geworben werden darf. Und in Braunsbedra ist die Frist längst abgelaufen.

In der Stadt im Geiseltal mussten die Plakate nach Aussage der Stadtverwaltung bereits eine Woche nach der Wahl, also zum Monatswechsel, eigentlich verschwunden sein. Sind sie aber nicht, weshalb die Stadt nun überlegt, wie sie mit dem Problem umgeht. Auch Bußgelder für die Parteien sind dabei im Gespräch, sollte nicht schnellstens reagiert werden, so heißt es aus dem Rathaus.

Auch in Merseburg sind an diversen Stellen noch Plakate zu sehen: An der Bundesstraße 181 hängen an mehreren Laternen Plakate der MLPD, CDU-Kandidat Torsten Schweiger prangt an einer Laterne in der Kleinen Ritterstraße und Martin Schulz fühlt sich wie beschrieben in Meuschau pudelwohl.

Noch dürfen die Parteien im Stadtgebiet werben: „Die Parteien müssen spätestens am Freitag ihre Wahlwerbung entfernt haben“, erklärt Elke Benne von der Pressestelle der Stadt. Der Großteil der insgesamt 300 genehmigten Plakate sind auch vor Ablauf der Frist entfernt worden.

Und beim Rest zeigt sich die Stadt zuversichtlich: „Bis jetzt hat der Hinweis zu einer Ersatzmaßnahme an die Parteien immer ausgereicht. Es gab bisher zu keiner Wahl größere Probleme“, betonte Gerd Heimbach, der Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes der Stadt Merseburg. (mz)