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Kooperation Bad Dürrenberg und Leuna? Kooperation Bad Dürrenberg und Leuna?: "Das ist der kleinste gemeinsame Nenner"

Von Melain van Alst 18.11.2020, 07:45
Luftbild von Bad Dürrenberg
Luftbild von Bad Dürrenberg Andreas Stedtler

Bad Dürrenberg/Leuna - Aus dem einst diskutierten Ausschuss soll nun eine Arbeitsgemeinschaft werden. Die Städte Leuna und Bad Dürrenberg wollen erneut den Versuch wagen, eine Zusammenarbeit in Form einer Vereinbarung festzuhalten. Dabei scheint der vorliegende Vertragsentwurf vor allem der kleinste gemeinsame Nenner zu sein. In Bad Dürrenberg fand er im Ausschuss breite Zustimmung, in Leuna steht er dagegen noch nicht auf der Tagesordnung.

Im Februar 2019 haben die Bürgermeister der beiden Städte über einen möglichen Ausschuss berichtet, der die Zusammenarbeit intensivieren sollte. Eine Fusion stand damit nicht explizit im Raum, aber auf Nachfrage haben beide Stadtoberhäupter diesen Weg auch nicht verteufelt, was wiederum zu einem Aufschrei vor allem unter den Leunaer Stadträten geführt hatte. Ein Teil fühlte sich überrollt, andere fanden, das Thema sollte wachsen. Doch ganz plötzlich wurde es ganz ruhig um diese Idee - bis jetzt.

Hochwasserschutz, Landesgartenschau, Tourismus und Bibliotheken

Die nun debattierte Arbeitsgemeinschaft könnte sich zukünftig mit den Themen des Hochwasserschutzes, der Landesgartenschau, des Tourismus und der Bibliotheken beschäftigen, denkbar wäre eine gemeinsame Wahrnehmung von Zuständigkeiten und bei der Vollstreckung oder bei der Vergabe von Aufträgen und der Feuerwehr. Mit nicht mehr als 16 Mitgliedern bestehend aus den Stadtoberhäuptern, je fünf Stadträten und je einem Verwaltungsmitarbeiter soll die Arbeitsgemeinschaft mindestens einmal im Quartal zusammenkommen.

Im Hauptausschuss in Bad Dürrenberg wurde die Vereinbarung diskutiert, die eine gemeinsame Arbeitsgemeinschaft vorbereiten soll. Ein darin enthaltener Passus soll der Wunsch der Leunaer gewesen sein, sagt Bürgermeister Christoph Schulze (CDU). Sie bestehen darauf, dass der Weg der Garten- zur Solestadt nicht diskutiert wird. In dem Dokument heißt es: „Die Planung oder Vorbereitung eines Zusammenschlusses der beiden Städte Leuna und Bad Dürrenberg, weder kurz oder mittelfristig, gehört nicht zu den Aufgaben der gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft.“

„Das ist der kleinste gemeinsame Nenner"

Das sorgte für lange Gesichter auf der Seite der Bad Dürrenberger Stadträte. Nicht, weil der Fokus auf einem Zusammenschluss liege, wie sie betonen, sondern weil vorab schon Dinge ausgeschlossen werden. „Das ist der kleinste gemeinsame Nenner, das ist schade. Einiges war schon weiter gediehen“, sagt Jürgen Vorbrodt (FDP). Karsten Jauck sieht unterdessen mit der Vereinbarung mit dem derzeitigen Passus wenig Weiterentwicklungsmöglichkeiten für die Solestadt, weshalb sich Pro Bad Dürrenberg auch vorerst nicht an der Arbeitsgemeinschaft beteiligen wolle.

Grundsätzlich heiße das jedoch nicht, dass man gegen eine Zusammenarbeit sei, so Jauck. Eigentlich hatte Schulze den Räten Raum zur Diskussion geben wollen, eine Empfehlung für den Stadtrat hatte er ihnen freigestellt. Doch einig und gemeinsam stimmten die Räte für die Empfehlung zu der Vereinbarung.

Und in Leuna? „Es gibt Entwürfe, aber es steht aktuell nicht auf der Tagesordnung“, erklärt Stadtratsvorsitzender Daniel Krug (FDP). Man habe das Thema schon auf dem Schirm, aber noch nicht konkret diskutiert. Auch Volker Stein, stellvertretender Bürgermeister von Leuna erklärt, man wolle auf Raten des Bad Dürrenberger Stadtoberhauptes die Entscheidung im dortigen Rat einschließlich möglicher Änderungen noch abwarten, bevor man sich des Themas widmet. (mz)