Stadtrat in Coswig: Stadtrat in Coswig: Ein Sozialdemokrat an der Spitze

Coswig - Der Stadtrat von Coswig erfährt eine politische Neuausrichtung an seiner Spitze. Nach gut zehn Jahren ist am Dienstag der Posten des Stadtratsvorsitzenden von einem CDU-Mann an einen Stadtrat aus den Reihen der SPD-Fraktion gegangen: Christian Dorn (parteilos) wurde mit 16 Stimmen und damit einer Zweidrittelmehrheit zum neuen Stadtratsvorsitzenden gewählt. Sein Konkurrent Peter Nössler (CDU) erhielt acht Stimmen.

In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrates hatte zuvor Olaf Schumann von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) eindringlich für den Kandidaten Dorn geworben, den die Fraktion der FWG vorgeschlagen hatte. „Zur Demokratie gehört Wechsel“, sagte Schumann und wertete die vergangenen zehn Jahre mit einer CDU-Mehrheit im Coswiger Stadtrat als „keine guten Jahre“.

Der Stadtrat habe sich vielmehr darauf beschränkt, die Vorlagen der Verwaltung abzusegnen. Schumann fand dafür die Formulierung „Wohlfühl-Kuschel-Stadtrat“. Nach dem Verständnis seiner Fraktion müsse der Stadtrat jedoch die politischen Richtlinien vorgeben.

„Er muss Motor und Impulsgeber sein“, sagte Olaf Schumann. Der Stadtrat sei nicht, wie in der Vergangenheit, als Aufsichtsrat, sondern als Vorstand zu verstehen, der die Richtung vorgibt.

Dieser eindringliche Appell überzeugte letztlich auch die anwesenden 23 Stadträte. Ihre geheime Abstimmung fiel eindeutig aus. Seinen ersten Glückwunsch erhielt Christian Dorn von seinem Mitbewerber Peter Nössler. Dorn lebt in Klieken und arbeitet als Berufssoldat.

Der 40-Jährige hatte vor zwei Jahren auch für das Bürgermeisteramt kandidiert. Kaum ins neue Amt gewählt, übernahm Dorn alsdann die Leitung der Sitzung, die an diesem Tag noch von Bürgermeister Axel Clauß (parteilos) eröffnet worden war.

„Das ist die einzige Sitzung, die der Bürgermeister eröffnen darf“, hatte Clauß das Treffen im Ratssaal begonnen. Er dankte den neuen und den wiedergewählten Stadträten für deren Ehrenamt und konfrontierte sie mit einigen Neuerungen.

Die Verkleinerung des Coswiger Stadtrates auf 26 Abgeordnete erlaubte eine Neuausrichtung des Mobiliars. Wie bereits berichtet, konnten die eigentlich möglichen 28 Sitze nicht ausgeschöpft werden, weil die AfD zwar fünf Sitze erhielt, aber nur mit drei Kandidaten zur Kommunalwahl im Mai angetreten war.

Coswigs Bürgermeister kündigte außerdem an, dass künftig Ausschusssitzungen des Stadtrates auch in den Ortschaften stattfinden sollen, denn „es ist gut, wenn wir ab und zu zu den Menschen in den Ortsteilen kommen“. Zudem wolle er aller zwei Monat informelle Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden einführen.

Und schließlich wird es im Coswiger Stadtrat künftig kein kostenloses Mineralwasser geben, so wie es bislang immer auf jedem Platz stand. „Wir haben uns da am Kreistag und am Wittenberger Stadtrat orientiert“, so Clauß.

Jenseits der Wasserfrage hob Coswigs Bürgermeister die Bedeutung des Stadtrates hervor. „Sie bestimmen und sind das entscheidende Organ“, so Clauß. Mit ihren 26 Stimmen würden die Stadträte rund 12 000 Menschen vertreten.

„Wir sind Hände und Füße und Ihr Dienstleister“, sagte das Stadtoberhaupt über die Verwaltung. Er wünsche sich für die neue Legislaturperiode einen Stadtrat, der seine Kompetenzen wahrnimmt und sich als Organ emanzipiert.

Zu beschließen hatte der neue Stadtrat alsdann auf seiner ersten Sitzung eine Menge. Die Tagesordnung zählte 44 Punkte, das Gros der Beschlüsse war indes schnell absolviert, ging es doch dabei um die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten. Beschlossen wurden gemäß Kommunalverfassung die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Hauptsatzung.

Als Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden wurden Hans-Peter Klausnitzer (CDU), Peter Görisch (FWG), Katharina Neuhaus (B90/Grüne) und – nach Losentscheidung – Andreas Best (AfD) gewählt. In weiteren Punkten wurden Vertreter für die Ausschüsse und für diverse Verbände benannt und gewählt.

(mz)