Nahverkehr: Nahverkehr im Landkreis Harz: Busfahrplan soll mehr auf Schülerverkehr ausgerichtet werden

Halberstadt - Der Kreistag hat den Verantwortlichen eine Frist gesetzt: Am 9. August, mit dem Beginn des neuen Schuljahres, soll ein verbesserter Busfahrplan in Kraft treten, in dem der Schülerverkehr stärker beachtet wird als bisher.

Damit soll innerhalb weniger Monate die mittlerweile dritte Variante des Papiers vorgelegt werden, das erstmals im Dezember 2017 präsentiert wurde, das seitdem aber vor allem durch die Änderungen beim Schülerverkehr für Kritik sorgte.

Die CDU-Fraktion hat in der jüngsten Kreistagssitzung eine namentliche Abstimmung über ihren Beschlussvorschlag gefordert, dem die große Mehrzahl der Kreistagsmitglieder gefolgt war: Der Landrat wird beauftragt, den gültigen Fahrplan zu überarbeiten mit dem Ziel, „den Schülerverkehr stärker zu priorisieren und, soweit notwendig, mit Elementen des alten Fahrplanes zu verbinden“.

Außerdem soll der Landrat „alle notwendigen und rechtlich möglichen Schritte“ ergreifen, damit die Harzer Verkehrsbetriebe GmbH (HVB) diese Eckpunkte in einem „wirtschaftlich tragfähigen, genehmigungsfähigen und ab 9. August gültigen Fahrplan“ umsetzt.

Dieser Beschlussvorschlag der CDU wurde außerdem um eine Passage des Änderungsantrags der Bündnisgrünen erweitert: Mit der dritten Variante verbundene Fahrplanänderungen sollen vom Unternehmen „so frühzeitig wie möglich“ bekanntgemacht werden.

Der Bündnisgrünen-Fraktionschef Bernhard Zimmermann konnte den Kreistag zwar nicht überzeugen, dem Antrag seiner Fraktion zuzustimmen, aber „dass sich der Kreistag unserer Argumentation nicht verschlossen hat und wesentliche Formulierungen aus unserem Änderungsantrag quasi in Trippelschritten in den beschlossenen Antrag übernommen wurden“, stelle ihn dennoch zufrieden.

Zimmermann hatte gefordert, sich mit dem Beschluss nicht in eine rechtliche Grauzone zu begeben: „Es geht darum, dass wir niemandem auch nur die Chance geben sollten, in unseren Nahverkehrsplan und die von uns gemeinsam gewollte Direktvergabe an unser kreiseigenes Unternehmen HVB und das Verkehrsunternehmen der Kreisstadt hineinzugrätschen.

Es geht schließlich um Verkehrsleistungen im Wert von rund 20 Millionen Euro. Das ist ein appetitlicher Happen, den wir alle für den Landkreis sichern sollten.“ Wichtig erscheine ihm der klare Auftrag an die HVB, „diesmal so frühzeitig wie möglich Fahrplanänderungen den Verkehrskunden bekanntzugeben, um die bei der letzten Fahrplanumstellung massiv aufgetretenen Probleme zu vermeiden“.

Nach Auffassung seiner Fraktion muss es auch künftig in erster Linie darum gehen, den Schülerverkehr „geschickt“ in den Linienverkehr zu integrieren: „Wenn Schulbusse nicht mehr den Status eines freigestellten Schülerverkehrs haben, können sie von jedermann genutzt werden, was gerade für kleinere Orte die Anzahl der täglichen Busfahrten deutlich erhöht hat.“

Seit Dezember habe man „ein Tohuwabohu im Landkreis“, sagte CDU-Fraktionschef Thomas Balcerowski. Man wolle aber zu der Kundenzufriedenheit zurückkehren, „die wir alle hatten“. Das solle ab 9. August so sein.

Der Kreistag genieße bei den Bürgern ein hohes Maß an Vertrauen, dem müsse er auch gerecht werden. „Die Kunden sagen, was vorher war, hat ihnen besser gefallen. Und dahin wollen wir zurück.“

„Die jetzige Entwicklung war unvorhersehbar“, sagte Andreas Schumann (CDU), der im Aufsichtsrat der HVB sitzt. Er zitierte zugleich den Betriebsrat des Unternehmens, der erklärt habe, der Nahverkehrsplan sei gut, aber nicht für den Landkreis Harz. Er funktioniere in Großstädten, aber nicht im ländlichen Raum mit der Topografie des Harzes. Um ihn umzusetzen, müssten zehn Busse zusätzlich und mehr Personal eingesetzt werden. (mz)