Maske oder Homeoffice?: Maske oder Homeoffice?: Virtuelle Kreistagssitzung nur schwer vorstellbar

Ballenstedt/Ermsleben/Halberstadt - Die Wirtschaftspläne der BAL Stadtentwicklungsgesellschaft und der Flugplatz Ballenstedt GmbH für 2021 hätten am Montag dem Wirtschaftsausschuss des Ballenstedter Stadtrates vorgestellt werden sollen. Aber dessen Sitzung wurde abgesagt. Auch der Stadtrat wird am Donnerstag nicht wie geplant zusammenkommen - coronabedingt.

Der Landtag hatte Ende November die Pandemie-Lage ausgerufen, um es den Kommunen leichter zu machen, handlungsfähig zu bleiben. Ausschüsse, Stadt- und Ortschaftsräte dürfen wichtige Beschlüsse nun auch per Videokonferenz oder im schriftlichen Umlaufverfahren fassen. Aber wie realistisch ist das?

Bei wichtigen Beschlüssen setzen die Kommunalpolitiker im Landkreis auf Präsenzsitzungen - mit etwas Mehraufwand und auf das Notwendige beschränkt.

Der Falkensteiner Stadtrat war Ende der vergangenen Woche im Saal der Wieseröder Gaststätte zusammengekommen. Abstände ließen sich dort einhalten, am Eingang wurden FFP-2-Masken ausgegeben, Desinfektionsmittel stand bereit, Verwaltungsmitarbeiter trugen vorsorglich Handschuhe. Alle 20 Minuten wurde stoßgelüftet, nach einer Stunde mussten zudem alle für einige Minuten den Raum verlassen, es wurde erneut gelüftet.

Schließlich ging es dort auch um wichtige Änderungen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates: Auch ohne Präsenzsitzungen müsse es „möglich sein, das politische Leben stattfinden zu lassen und kurzfristig nachhaken zu können“, erklärte Falkensteins Bürgermeister Klaus Wycisk (CDU).

Nach den einstimmigen Beschlüssen des Stadtrates ist es jetzt möglich, dass Sitzungen auch als Videokonferenzen stattfinden können - die technischen Möglichkeiten dazu vorausgesetzt. Geklärt werden muss noch, wie die Öffentlichkeit am öffentlichen Teil einer solchen Sitzung teilhaben kann. Möglich wäre dies durch eine Übertragung im Internet, hieß es.

Die Möglichkeit von Videokonferenzen war auch in der jüngsten Kreistagssitzung Thema. Denn dass sich mehr als 40 Kreistagsmitglieder - einige ohne Mund-Nasen-Schutz -, Vertreter der Kreisverwaltung und Einwohner in der Aula der Sekundarschule „Am Gröpertor“ in Halberstadt versammelt hatten, gefiel nicht jedem.

Auch er habe dabei „ein nicht ganz so gutes Gefühl“, gestand der Kreistagsvorsitzende Michael Haase (CDU) ein, aber es sei wichtig, dass noch einmal wichtige Beschlüsse gefasst werden könnten.

Auch Landrat Thomas Balcerowski (CDU) verteidigte diese letzte Kreistagssitzung des Jahres: In einigen Beschlüssen ginge es um mehrere 100.000 Euro. Und wolle ihm der Kreistag beispielsweise eine Eilentscheidung zur Regelung des Citybusverkehrs in Wernigerode übertragen? Selbst wenn - er würde sie nicht fällen, betonte Balcerowski.

Und so beeilte sich das Gremium, die 30 Punkte im öffentlichen Teil der Tagesordnung schnellstmöglich abzuarbeiten. Die wenigen Redebeiträge waren kurz, vieles wurde durchgewinkt. Bei Anfragen wurde eine schriftliche Antwort angekündigt.

Auch der Kreistag braucht, will er künftig digital arbeiten, eine geänderte Hauptsatzung und Geschäftsordnung. Doch die zu beschließen ist kein Allheilmittel - gerade im Harz, wo die technischen Voraussetzungen so unterschiedlich sind: Einige Kommunen haben schnelles Internet, bei anderen liegt der Ausbau noch in weiter Ferne, ein stabiles Funknetz ist nicht gegeben.

Darüber hinaus schafft allein die zahlenmäßige Größe des Kreistags ein ganz anderes Problem: Der Kreistagsvorsitzende erinnert sich an eine Videokonferenz mit 20 Teilnehmern, „das war ganz schlecht.“ Er könne sich daher eine virtuelle Kreistagssitzung nur schwer vorstellen, sagt Michael Haase, immerhin würden daran 60 Kreistagsmitglieder und Vertreter der Verwaltung teilnehmen. „Da sind wir noch nicht so weit.“

Das hatte schon der Landrat nach Ausrufung der Pandemielage erklärt: „Bei 60 Abgeordneten muss das problemlos laufen. Ich kann ja niemanden ausladen und fragen: Wer bleibt weg?“ (mz)