Zörbiger Haushalt 2016: Zörbiger Haushalt 2016: Einigung mit Zweckverband dreht den Etat

Zörbig - Die Stadt Zörbig hat seine stürmischen Zeiten mit dem Zweckverband Technologiepark Mitteldeutschland (TPM) überstanden. Nach dem Austritt aus dem städteübergreifenden Gewerbegebiet rund um das Solar Valley kann in der Kommune nun auch auf rechtlicher Seite Entwarnung gegeben werden. Bei einer Vermögensauseinandersetzung der Kommune mit dem Zweckverband gab es eine Einigung.

Ausgleich über Flächen

Die sieht aus Sicht der Zörbiger so aus, dass die Stadt kein Geld für entstandene Verbindlichkeiten abtreten muss. Stattdessen erfolgte ein Ausgleich über Flächen, die vorwiegend westlich der A9 liegen. Ursprünglich fürchtete die Kommune Geldforderungen, denn: Der Zweckverband war laut Zörbigs Kämmerer Frank Herbsleb zumindest damals hoch verschuldet. Deshalb hat Zörbig als Mitglied im Zweckverband eine Rückstellung gebildet, um mit bis zu 2,8 Millionen Euro im Ernstfall einen Teil der Schulden zu begleichen. „Wir sind nach dem Vorsichtsprinzip vorgegangen“, so Herbsleb.

Der Zörbiger Stadtrat will heute den Haushaltsplan für 2016 beschließen. Glückt der Beschluss, dann kann die Kommune auch mit Investitionen in diesem Jahr loslegen. Das Gremium kommt 18 Uhr im Feuerwehrgebäude in der Feuerwehrstraße 7 zusammen. Einwohner können wie immer zu Beginn der Sitzung Fragen an den Rat richten.

Daraus wird deutlich: Im Zweckverband köchelte es bereits im Jahr 2009. Zörbig fühlte sich als Partner benachteiligt und bereitete wegen heftiger Meinungsverschiedenheiten den Ausstieg vor. Das gelang schließlich Ende 2013.

Nach der Einigung bei der Vermögensauseinandersetzung kann die Stadt Zörbig nun einen großen Teil der Sicherheitsrückstellung – 2,3 Millionen Euro – dem diesjährigen Ergebnishaushalt zuführen.

Plus von 1,3 Millionen Euro

Dadurch verwandelt sich im diesjährigen Jahresplan das zunächst sich andeutende Minus von einer Million Euro zu einem Plus von 1,3 Millionen Euro. Statt Haushaltsdefizit deutet sich für Zörbig dieses Jahr also ein stattlicher Überschuss im Ergebnis an. „Den werden wir nicht sofort wieder verbrauchen, sondern den Rücklagen zuführen“, erklärt Herbsleb.

Das könnte Entlastung für die kommenden Jahre bringen, in denen Zörbig ebenfalls mit einem strukturellen Defizit zu kämpfen hat. Denn grundsätzlich gibt die Kommune weiterhin mehr Geld aus, als sie einnimmt. Die Personalkosten sind in den vergangenen Jahren in Zörbig weiter angestiegen und machen rund ein Drittel der gesamten Aufwendungen aus. Steuereinnahmen und Landeszuweisungen reichen nicht aus, um alle Kosten zu decken. Herbsleb erinnerte dabei daran, dass die Sach- und Dienstleistungen unter 20 Prozent der Ausgaben im Haushalt mittlerweile ausmachen.

Auch beim Eigentümerwechsel der Grundstücke aus dem Zweckverband TPM entstehen der Stadt Zörbig noch einmal Kosten. Denn um ihre einstmals eigenen Flächen bei Großzöberitz und Rödgen zurückzubekommen, muss sie laut Herbsleb eine Grunderwerbssteuer zahlen. (mz)