Ausschüsse tagen Erneut Millionenminus im Hettstedter Haushalt
In Hettstedt kommen die Ausschüsse zu den ersten Sitzungen in 2025 zusammen. Welchen Antrag die AfD auf die Tagesordnung gesetzt hat.
Hettstedt/MZ. - Mit rund 1,5 Millionen Euro im Minus präsentiert sich der derzeitige Haushaltsplan der Stadt Hettstedt, über den die Kommunalpolitiker in den kommenden Wochen beraten und schlussendlich auch entscheiden müssen. Den Anfang macht der Bau-, Sport- und Schulausschuss am 21. Januar, gefolgt vom Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss einen Tag später.
Bei Letztgenannten stehen derweil noch andere Punkte auf der Tagesordnung. So soll es eine neue Gebührenordnung für das Mansfeld-Museum geben. Demnach sollen unter anderem die Preise für Erwachsene von drei auf fünf Euro steigen und für Kinder ab sechs Jahre sowie Schüler und Studenten von zwei Euro auf drei Euro.
Begründet wird die Gebührenänderung mit allgemein gestiegenen Kosten. „Auch von Besuchern des Mansfeld-Museums wird widergespiegelt, dass die Gebühren nicht mehr zeitgemäß sind und sie bereit wären, mehr für das umfangreiche museale Angebot zu zahlen“, heißt es dazu in der Beschlussvorlage. Geplant ist, dass die neuen Gebühren, wenn sie denn beschlossen werden, mit der Wiedereröffnung des Museums im April in Kraft treten.
Ebenso auf der Tagesordnung der Ausschussmitglieder steht ein Antrag der AfD-Fraktion zur „Ablehnung der Einforderung der GEZ-Beiträge des ARD, ZDF und des gesamten ÖRR durch die Stadt Hettstedt und die ihr unterstehenden Finanzkassen“.
Die Ausschüsse der Stadt Hettstedt tagen im Sitzungssaal des Rathauses und beginnen jeweils um 17 Uhr.