Neuer Bundesratspräsident Neuer Bundesratspräsident: Bundesrat wählt Haseloff zum neuen Präsidenten
Berlin - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff amtiert bald als Bundesratspräsident. Am Freitag (9.30 Uhr) soll er bei einer Sitzung der Länderkammer in Berlin zunächst formal gewählt werden.
Haseloff übernimmt die Aufgabe von seinem brandenburgischen Amtskollegen Dietmar Woidke (SPD). Offiziell wechselt die Führung der Länderkammer zum 1. November und bleibt dann für ein Jahr in Sachsen-Anhalt. Woidke bleibt im Präsidium und wird den formalen Regeln zufolge Vize-Präsident.
Neuer Bundesratspräsident Haseloff hat schon Übung
Der amtierende Bundesratspräsident hat zahlreiche protokollarische Aufgaben, lädt zu den Sitzungen ein, leitet sie und repräsentiert den Bundesrat bei Terminen. Zudem springt der Chef der Länderkammer auch als offizieller Vertreter des Bundespräsidenten ein, wenn dieser verhindert ist.
Letzteres konnte Haseloff im Sommer schon üben: Da übernahm der 66-Jährige als Bundesrats-Vize drei Wochen die Aufgaben von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, als dieser im Urlaub weilte. (dpa)
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