Fraktionsbildung vor der ersten Sitzung des neuen Parlaments: CDU/FDP voraussichtlich wieder stärkste Kraft im Wittenberger Stadtrat

Wittenberg/MZ. - Die CDU wird auch in den kommenden fünf Jahren gemeinsam mit der FDP eine Fraktion im Wittenberger Stadtrat bilden. Das gab der CDU-Stadtverband Wittenberg nach der konstituierenden Sitzung am vergangenen Montag bekannt. Somit stellen CDU und der Einzelvertreter der FDP aller Voraussicht nach erneut die größte Fraktion im Stadtrat. Elf der 40 Sitze gehören der Fraktion aus Christdemokraten und Liberalen an.

„Ich möchte Verantwortung für meine Heimat übernehmen und das kann ich aus meiner Sicht am besten in einer starken Fraktionsgemeinschaft zum Ausdruck bringen“, so Norman Sehmisch, der für die FDP in den Wittenberger Stadtrat eingezogen ist. Die wiedergewählte Fraktionsvorsitzende, Bettina Lange (CDU), freut sich laut Pressemitteilung sehr über den Entschluss von Sehmisch. „Es ist gut, dass wir auch künftig eine gemeinsame Fraktion sein werden – uns einen viele Gemeinsamkeiten in der Vorstellung darüber, wie wir unsere Stadt in den kommenden fünf Jahren gestalten wollen“, erklärte Lange im Anschluss an die konstituierende Fraktionssitzung.

Personell an zweiter Stelle im Stadtrat steht die AfD, die ohne Partner auf zehn Sitze kommt. Man habe sich gegen die Suche nach einem Fraktionspartner entschieden, hieß es von Fraktionschef Volker Scheurell gegenüber der MZ.

Knapp wird es bei der Bildung der drittstärksten Fraktion. Die Freien Wähler erhielten sechs Sitze, einen mehr als die SPD. Die Sozialdemokraten werden sich bei der Sitzung in der kommenden Woche aber voraussichtlich mit der einzigen Vertreterin der Grünen im Stadtparlament, Sandra Lüder, und dem Vertreter von Die Partei, Helge Spitzenberg, zusammenschließen, wie beide und Reinhard Rauschning (SPD) der MZ bestätigten. Somit hätte die SPD-Grünen-Partei-Fraktion dann also sieben und die Freien Wähler sechs Sitze.

Der Zusammenschluss der CDU, die etwa einen Prozentpunkt hinter dem Wahlergebnis der AfD lag, mit der FDP wurde von mehreren Stadträten anderer Parteien gegenüber der MZ begrüßt. Die stärkste Fraktion habe Zugriff auf den Stadtratsvorsitz, den zuletzt Franziska Buse (CDU) inne hatte.. „Ich finde es wichtig, dass dort eine demokratische Partei vertreten ist“, sagte unter anderem Sandra Lüder (Grüne).

Die Ausschussvorsitze werden nach dem Erstzugriffsrecht verteilt. Zuerst darf also CDU/FDP, dann AfD und anschließend die drittstärkste Fraktion wählen. Besetzt werden unter anderem die Vorsitze von Haupt-, Bau-, Finanz- und Kulturausschuss.

Neben den vier genannten Fraktionen können die drei Vertreter der Linken und die beiden Stadträte der Allianz der Bürger (AdB) je eine Fraktion bilden. Es braucht mindestens zwei Stadträte, um dies zu tun. Einzelstadtrat bliebe demnach der auch zuletzt fraktionslose Dirk Hoffmann, der sich in den vergangenen Jahren sowohl mit AfD, als auch mit AdB zerstritten hatte und nun unter „Frei und parteilos“ angetreten war.