Bundestagswahl Wahlausschuss prüft Beschwerde gegen FDP-Landesliste
Eine Beschwerde gegen mehrere Landeslisten sorgt in der FDP für Wirbel - auch in Brandenburg. Die Liberalen zeigen sich jedoch gelassen.
Potsdam - Gegen die Landeswahlliste der FDP gibt es auch in Brandenburg eine Beschwerde. Die Landeswahlleitung in Brandenburg bestätigte, dass eine Mail zu einer Beschwerde vorliege. Die Mitglieder des Landeswahlausschusses seien über den Inhalt informiert, die Vertrauensperson des FDP-Wahlvorschlages sei um Stellungnahme gebeten worden. Der Brandenburger Landeswahlausschuss prüft am Freitag, ob die Landeslisten und Unterlagen der Parteien den rechtlichen Anforderungen entsprechen.
Die Brandenburger Liberalen sehen einer Prüfung durch den Landeswahlausschuss nach eigenen Angaben gelassen entgegen. „Uns wurde die Möglichkeit eingeräumt, eine Stellungnahme zur eingelegten Beschwerde abzugeben“, sagte FDP-Landeschef Zyon Braun der Deutschen Presse-Agentur. „In diesem Zusammenhang haben wir auf die Erfüllung aller rechtlichen Anforderungen hingewiesen und gehen davon aus, dass unsere Landesliste ohne Beanstandungen zugelassen wird.“
Die FDP hatte ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 23. Februar im Dezember gewählt.
FDP weist Vorwurf zurück
Das Portal „Table Media“ hatte zuvor berichtet, dass eine Person Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren in 14 Landesverbänden eingelegt habe. Die FDP wehrt sich gegen den Vorwurf, dass die Aufstellung mehrerer ihrer Landeslisten nicht regelkonform erfolgt sein soll. Die Landeslisten der Partei erfüllten alle rechtlichen Anforderungen, erklärte die FDP-Bundesgeschäftsführerin Maria Wandel.
