Bundestagswahl Schneider soll Direktkandidatin in Pankow bleiben
Die Grünen im Kreisverband Berlin-Pankow haben Julia Schneider zur Direktkandidatin gewählt. Das soll auch so bleiben - trotz der jüngsten Entwicklungen im Fall Gelbhaar.
Berlin - Die Grünen-Landespolitikerin Julia Schneider soll Direktkandidatin im Wahlkreis Berlin-Pankow bleiben. Das sagte ein Sprecher des Kreisverbands Pankow auf dpa-Anfrage. „Es ist auch keine andere Lösung mehr möglich, weil die Fristen so sind, dass wir bis heute Abend alles erledigt haben müssen.“ Schneiders Kandidatur sei „endgültig eingereicht“. Am Freitag werde der Kreiswahlausschuss darüber befinden.
Die Frist für alle Berliner Parteien zum Einreichen ihrer Landeslisten und ihrer Direktkandidaten für die Bundestagswahl bei den zuständigen Wahlleitungen war nach Angaben von Landeswahlleiters Stephan Bröchler für Montag, 18 Uhr festgelegt.
Zunächst sollte Gelbhaar als Direktkandidat antreten
Schneider, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende, wurde erst am 8. Januar als Direktkandidatin gewählt. Bei einer früheren Wahlversammlung Mitte November war der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar mit 98,4 Prozent der Stimmen zum Direktkandidaten gewählt worden.
Der Kreisverband hatte dann jedoch eine neue Abstimmung angesetzt. Gegen Gelbhaar stehen seit Mitte Dezember Belästigungsvorwürfe im Raum. Der RBB berichtete nach eigenen Angaben auf Grundlage von eidesstattlichen Versicherungen von Frauen.
Außerdem hatte der Sender nach eigenen Angaben Einblick in anonyme Meldungen an die Ombudsstelle der Grünen. Am Freitag zog der RBB Teile seiner Berichterstattung dazu zurück und berichtete über Zweifel an der Identität einer Person, die solche Vorwürfe erhoben hatte. Gelbhaar hatte alle Anschuldigungen stets zurückgewiesen.
Für den RBB steht fest, dass eine Grünen-Bezirkspolitikerin sich als die betroffene Person ausgegeben und unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Parteiintern hatte es deshalb Diskussionen darüber gegeben, wie mit der Entscheidung über die Direktkandidatur in Pankow umzugehen sei.
Kreisverband will keine Strafanzeige stellen
Wegen der mutmaßlichen Falschaussage wollen die Bundes-Grünen Strafanzeige stellen, wie der Parteivorsitzende Felix Banaszak ankündigte. Sie richte sich sowohl gegen eine konkrete Person als auch gegen Unbekannt, sagte Co-Parteichefin Franziska Brantner.
Der Sprecher des Kreisverbands Pankow sagte, von dessen Seite seien derzeit keine eigenen rechtlichen Schritte geplant. „Das übernimmt der Bundesverband.“
