Bundesparteitag in Halle Scheidender Parteichef Schirdewan: Für die Linke wäre „BSW-light-Kopie“ das Ende
Der scheidende Linken-Vorsitzende macht seiner Partei zum Abschied Mut. Die würdigt ihn und die Co-Vorsitzende Janine Wissler mit emotionalen Szenen.
Halle - Der scheidende Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan hat seine Partei aufgerufen, sich zu modernisieren. Für eine Rückkehr zu Erfolgen brauche es mehr als eine Beschwörung vermeintlich guter alter Zeiten, sagte Schirdewan in seiner Abschiedsrede beim Bundesparteitag in Halle. „Eine Flucht in die Orthodoxie oder als BSW-light-Kopie wären das Ende.“
Stattdessen brauche es eine „organisatorisch gestärkte, programmatisch erneuerte und strategisch klare sozialistische Partei des 21. Jahrhunderts“, meinte der 49-jährige Europaabgeordnete. „Wir befinden uns in einer historischen Situation. Geht es nach der Ampel so weiter, auf einer steilen Rutschbahn nach rechts? Oder gibt es endlich einen Politikwechsel nach links?“ Dafür sei es entscheidend, dass die Linke auch dem nächsten Bundestag angehören werde.
Applaus zum Abschied
Thematisch müsse sich die Partei fokussieren, so etwa auf Wohnen, Jobs, Löhne und Gesundheitsversorgung, sagte Schirdewan. Die SPD verspreche im beginnenden Wahlkampf viel, unter anderem eine Steuer für Reiche und 15 Euro Mindestlohn. Doch würden die Dinge nicht realisiert, kritisierte Schirdewan. „Herr Bundeskanzler Scholz, es ist wirklich okay, wenn Sie bei uns abschreiben. Aber zu Ihrer Erinnerung: Sie regieren. Setzen Sie die Dinge doch endlich um, anstatt wieder nur leere Versprechungen zu machen.“
Schirdewan und seine Co-Vorsitzende Janine Wissler geben nach einer Serie von Wahlniederlagen ihre Ämter ab. Der Parteitag verabschiedete die beiden mit großem Applaus und emotionalen Szenen, dazu lief der Song „Talkin' About A Revolution“. Gegen Mittag soll eine neue Doppelspitze gewählt werden. Beworben haben sich der frühere Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Journalistin Ines Schwerdtner.
