Versammlung beendet Polizei stoppt nicht angemeldete Lichterfahrt im Erzgebirge
Im Erzgebirge ist eine unangemeldete Lichterfahrt von der Polizei gestoppt werden. Der Vorfall zog mehrere Anzeigen nach sich.
Raschau-Markersbach - Die Polizei hat am ersten Weihnachtsfeiertag eine sogenannte Lichterfahrt durch Raschau und andere Orte im Erzgebirge gestoppt. Die Fahrt sei nicht angemeldet gewesen, es habe lediglich für eine stationäre Veranstaltung an einem Sportplatz eine gaststättengewerbliche Anmeldung vorgelegen, teilte die Polizei mit. Die Lichterfahrt sei daraufhin untersagt worden.
Dennoch habe sich am Nachmittag ein Fahrzeugkonvoi in Bewegung gesetzt. Die Polizei stoppte die Autos. Am ersten Fahrzeug sei ein Plakat mit einem politischen Inhalt angebracht gewesen, sodass die Fahrt als Versammlung eingestuft wurde. Gegen den Veranstalter wurde eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet.
Am Abend sei dann eine Diskussion in den sozialen Medien hochgekocht. Mindestens ein Post könnte strafbar gewesen sein. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen der Androhung von Straftaten auf. Weitere Posts würden auf ihre strafrechtliche Relevanz hin geprüft.
