Ausstattung OLG-Chef: Justiz braucht mehr Unterstützung für Umbrüche
Altersabgänge, technische Erneuerung und Veränderungen im juristischen Bereich - die Justiz befindet sich mitten in einem enormen Umbruch. Bei den richtigen Rahmenbedingungen und der Ausstattung gibt es noch Reserven.
Dresden - Der Generationswechsel in allen Laufbahnen und die Digitalisierung in den Gerichten fordern Sachsens Justiz. „Die Umbrüche haben seit den frühen neunziger Jahren nicht mehr ein solches Tempo und Gewicht gehabt“, sagte der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden, Leon Ross. Zudem werde die staatliche Autorität zunehmend durch Verfahrensbeteiligte herausgefordert. Das alles werde „uns in den nächsten Jahren weiter ganz erheblich beschäftigen“. Es brauche daher die richtigen Rahmenbedingungen und noch mehr Unterstützung, um dem weiter standzuhalten.
Für Ross gehören eine moderne, zuverlässige, schnelle Technik und Software, ein leistungsfähiger IT-Dienstleister und entsprechend ausgestattete Verhandlungssäle ebenso dazu wie ausreichend Personal, um Rechtsschutz weiterhin zügig und effektiv zu garantieren. Neben klassischem Gerichtspersonal gehörten nun auch IT-Spezialisten dazu. „Überdies muss der rechtliche Rahmen stimmen.“
So sollten, anders als zuletzt beim Gesetzgebungsvorhaben des Bundes zur Bild- und Tonaufzeichnung von Strafverhandlungen, die Belange und der Sachverstand der Justiz frühzeitig in die rechtspolitische Diskussion einbezogen und ernst genommen werden, sagte Ross. Und bei aufwendigeren Verfahren - etwa im Betreuungs- und Familienrecht - seien personelle Auswirkungen mitzudenken und nötige Stellen zu schaffen.
Mit Blick auf die Belastungen der Gerichte plädiert Ross zudem dafür, Verfahren handhabbarer zu machen. „In Massenverfahren zum Beispiel wäre es ein wichtiger Fortschritt, wenn schneller und leichter Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs zu erreichen wären, die für die Gerichte im ganzen Land eine Orientierungshilfe sein könnten.“
Neben dem Technischen und Personellen muss nach Angaben von Ross auch die Infrastruktur stimmen. Viele der historischen Gerichtsgebäude in Sachsen, die nach 1990 „manchmal unter hohem Zeitdruck“ saniert wurden, bräuchten eine grundlegende Überholung. „Dabei geht es nicht um eine "Pinselsanierung", sondern vor allem auch um eine technische Ertüchtigung nach modernen Erfordernissen, zeitgemäße Sicherheitsvorkehrungen und zusätzliche Räume“ etwa für Aus- und Fortbildung - oder die Aufstellung von Servern.
