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Bauernproteste Ministerin: Bauern brauchen Planungssicherheit

Von dpa 09.01.2024, 14:36
Teilnehmer einer Kundgebung zu den Bauernprotesten stehen mit Schildern und Transparenten auf dem Juri-Gagarin-Ring.
Teilnehmer einer Kundgebung zu den Bauernprotesten stehen mit Schildern und Transparenten auf dem Juri-Gagarin-Ring. Martin Schutt/dpa

Erfurt - Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij hat Verständnis für die Proteste der Bauern gezeigt und sich für mehr langfristige Perspektiven in der Landwirtschaft ausgesprochen. „Bauern brauchen vor allem Planungssicherheit“, sagte die Linke-Ministerin am Dienstag in Erfurt. Ziel sei eine regionale, resiliente Landwirtschaft in den nächsten Jahren.

Tierhaltenden Betrieben müssten erforderliche Investitionen ermöglicht werden, damit der tierwohlgerechte Umbau von Ställen vorangebracht werde. Bis 2027 stelle Thüringen dafür 30 Millionen Euro zur Verfügung. Als weitere Baustellen nannte die Ministerin die Digitalisierung mitsamt Dokumentationspflichten in der Landwirtschaft und die Sicherung von ausreichend Fördermitteln für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Mit Blick auf die aktuellen Proteste der Landwirte gegen den Abbau von Agrarsubventionen durch Beschlüsse der Berliner Ampel-Koalition sprach Karawanskij von einer aufgeheizten Situation. „Die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte sind nachvollziehbar“, so die Ministerin. Neue Förderregelungen forderten ihnen einiges ab. Dazu sei nicht klar, wie lange die Regelungen gelten. Zudem werde an Landwirte weniger Einkommensunterstützung ausgezahlt, gleichzeitig würden höhere Anforderungen an sie gestellt, etwa beim Tierwohl und beim Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. „Das sorgt für Frust“, so Karawanskij.

Thüringen hat in diesem Jahr auch den Vorsitz der Agrarministerkonferenz inne. Dazu organisiert das Landwirtschaftsministerium die Konferenz im März in Erfurt zur Landwirtschaft und im September in Oberhof zur Forstwirtschaft.