Defizite bei Lebensmitteln: Lebensmittelüberwachung: 22 Betriebe mit schweren Mängeln

Erfurt - Verdorbene Lebensmittel, Ungeziefer in der Küche, Bakterien im Essen oder irreführende Kennzeichnungen - 12.553 Thüringer Betriebe wurden im vergangenen Jahr von der staatlichen Lebensmittelüberwachung inspiziert. In acht Prozent der Betriebe - insgesamt 1.028 - stellten die Fachleute Mängel fest. Das geht aus dem Bericht der amtlichen Lebensmittelüberwachung für 2023 hervor, den Sozialministerin Heike Werner (Linke) in Erfurt zusammen mit Ergebnissen zum technischen Verbraucherschutz vorstellte. 

In 22 Betrieben waren die Verstöße so groß, dass sie vorübergehend schließen mussten. 2022 waren es nur 13. Insgesamt führten die Kontrollen von Lebensmitteln, Kosmetika oder Tabakerzeugnissen zu mehr Strafanzeigen und Bußgeldverfahren. In 42 Fällen sei Strafanzeige erstattet worden, ein Jahr zuvor waren es nach damaligen Angaben 28. Die Zahl der eingeleiteten Bußgeldverfahren gegen Betriebe erhöhte sich um 54 auf 215. 

Mit rund 23.500 lag die Zahl der Lebensmittelkontrollen in Thüringen etwa auf dem Niveau des ersten Corona-Jahres 2020, allerdings deutlich unter dem Vor-Pandemie-Niveau. 2019 waren es rund 34.600 Kontrollen, bereits in den Jahren zuvor war ein Rückgang der Kontrollen zu verzeichnen. Werner führte das auch auf einen anstehenden Generationswechsel in der Lebensmittelüberwachung vor allem der Kommunen zurück. Sie gehe davon aus, dass Stellen bald wieder besetzt würden. Zur Zahl der Kontrollen sagte Werner, „wir bauen das langsam wieder auf“. 

Das Gros der beanstandeten Fälle sind nach Angaben der Ministerin formelle Probleme wie eine fehlende oder ungenaue Kennzeichnung beispielsweise von Zusatzstoffen in Lebensmitteln. Diese sei aber auch wichtig, weil viele Menschen eine Lebensmittelunverträglichkeit hätten. Probleme mit Zusatzstoffen habe es beispielsweise bei geratenen Nudeln mit Ente oder Leberwurst gegeben. 

Werner verwies darauf, dass Verbraucher Produkte, bei denen sie Mängel oder eine Gesundheitsgefahr vermuten, den Behörden auch direkt melden könnten. Im vergangenen Jahr sei das in 63 Fällen passiert. „Trauen sie sich, nutzen Sie diese Möglichkeit“, sagte sie. 

Die Ministerin berichtete auch von schlechten Ergebnissen beim Test von Lernstühlen durch das Landesamt für Verbraucherschutz: Die Vorrichtungen, die kleinen Kindern das Hantieren auf Tischen oder Arbeitsplatten in Küchen ermöglichen sollen, waren häufig unsicher. Von Fachleuten untersucht worden seien zehn verschiedene Modelle von Lerntürmen, auf denen die Kinder sicher stehen sollen. Nur ein Produkt sei einwandfrei gewesen. Neun der kleinen Türme erfüllten die Sicherheitsanforderungen nicht. In sechs Fällen habe sogar die nötige Standsicherheit gefehlt. 

Alle Lerntürme seien online bestellt worden. Der Onlinehandel sei aus Sicht des technischen Verbraucherschutzes „eine besondere Herausforderung“, so Werner. Während deutsche Hersteller in der Regel unverzüglich auf negative Testergebnisse reagieren würden, sei das bei Herstellern vor allem mit Sitz außerhalb der EU eher schwierig. 

Nach Angaben von Werner nimmt sich das Thüringer Landesamt jährlich andere Produkte vor, die einem Test unterzogen werden. Sie werden online oder im stationären Handel gekauft. Im vergangenen Jahr seien unter anderem Smoothie-Maker, Kabeltrommeln, elektrische Kochplatten, FFP2-Masken sowie Feuerwerkskörper unter die Lupe genommen worden. Für solche technischen Prüfungen gebe es keine gesetzliche Pflicht, sie seien jedoch im Interesse des Verbraucherschutzes. 

Viele Mängel ergab auch die Kontrolle der Kabeltrommeln, die beispielsweise beim Zelten oder im Garen genutzt werden, um Strom an eine bestimmte Stelle zu bringen. Von den getesteten sieben Modellen, die alle im Internet bestellt wurden, seien bei sechs formale Fehler wie bei bestimmten vorgeschriebenen Aufschriften festgestellt worden. Zwei Modelle wiesen zudem technische Mängel auf, darunter eines, was auch formale Mängel zeigte. 

Von elf Smoothie-Bereitern waren sieben ohne Mängel, bei den FFP2-Masken waren von 139 Modellen 24 mangelhaft. Bei der Überprüfung von 2.352 pyrotechnische Gegenstände im Einzelhandel habe es keine größeren Beanstandungen gegeben.