Recht: Künftig EU-Schutz für regionale Handwerksprodukte

Dresden - Regionale Erzeugnisse wie Plauener Spitze, Kunstblumen aus Sebnitz oder erzgebirgische Holzkunst können künftig durch EU-Recht geschützt werden. Bisher gebe es nur für Lebensmittel einen solchen Schutz für geografische Herkunftsangaben, informierte das Ministerium für Regionalentwicklung am Freitag in Dresden. Auf Initiative des Ausschusses der Regionen sei nun mit der EU-Kommission eine Einigung erzielt worden, dies auch für handwerkliche und gewerbliche Produkte zu ermöglichen.

„Die Einigung auf europäischer Ebene ist eine gute Nachricht für viele Hersteller traditioneller Erzeugnisse, die heute noch mit der Konkurrenz billiger Plagiate zu kämpfen haben“, konstatierte Minister Thomas Schmidt (CDU). Nach Angaben der EU-Kommission ist ein zweistufiges Antragsverfahren vorgesehen. Auf diese Weise könnten künftig Produkte wie Glas, Textilien, Porzellan, Besteck, Töpferwaren, Kuckucksuhren, Musikinstrumente und Möbel unter besonderen Schutz gestellt werden, hieß es. Die Einigung bedarf noch einer formellen Bestätigung durch EU-Parlament und Rat.