Antisemitismus Klein: Antisemitismusbeauftragte an den Hochschulen benennen
Nach dem islamistischen Terrorangriffe auf Israel hat sich die Situation auch an deutschen Hochschulen verschärft. Wie kann man dem begegnen?
Berlin - Angesichts verschärfter Konflikte im Kontext mit dem Gaza-Krieg gibt es nach Darstellung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, zunehmend entsprechende Ansprechpersonen an Hochschulen. „Wir sind dieser Tage dabei, Ansprechpersonen zu benennen“, sagte er bei einem Podiumsgespräch an der Freien Universität (FU) Berlin. „Hochschulen und Betriebe müssten wissen, was zu tun ist, wenn Minderheiten unterdrückt werden“, betonte Klein.
„Ich bin sehr froh, dass viele Hochschulen schon Benennungen gemacht haben“, sagte Klein am Rande. So gebe es in Berlin bereits einige Antisemitismusbeauftragte an den Hochschulen, in Bayern seien es schon etwa 30. Ziel sei es, dass jüdische Menschen eine spezielle Ansprechperson erhielten. Zudem gehe es um eine Beratung der Hochschulleitung sowie aller Lehrkräfte und gute Fortbildungsangebote. Die Hochschulrektorenkonferenz habe ihn bei diesem Anliegen unterstützt, so Klein.
Beauftragte bereits bei Justiz und Polizei
Als Vorbild für die Tätigkeit nannte er entsprechende Personen bei Polizei und Justiz. Die Behörden müssten personell in der Lage sein, gegen antisemitische Straftaten einzuschreiten. Wichtig sei aber auch, „systemisch“ zu reagieren, um für Antisemitismus zu sensibilisieren. Darum gebe es an allen Generalstaatsanwaltschaften diese Ansprechpartner.
Bei dem Podiumsgespräch mit dem Publizisten Michel Friedman ging es um das Ausmaß der Bedrohungen jüdischen Lebens in Deutschland und Möglichkeiten zur Eindämmung des Antisemitismus. Initiiert wurde es von dem Projekt „Christliche Signaturen des zeitgenössischen Antisemitismus“, das an der FU koordiniert wird.
Mehrfach Angriffe an Hochschule
Die Hochschule ist seit dem islamistischen Terrorangriff auf Israel mehrfach Ziel von Angriffen geworden. Bei einer gewalttätigen Aktion am 17. Oktober waren Vermummte in das Präsidiumsgebäude der FU eingedrungen. Sie beschädigten Mobiliar und Elektronik, auf die Fassade wurden Parolen und das Dreieck der palästinensischen Terrororganisation Hamas gesprüht. Die Polizei nahm mehrere Personen fest, mehrere weitere flohen. Nach Schätzung der FU entstand ein Schaden von mehr als 100.000 Euro.
Im vergangenen Dezember hatte eine Studierendengruppe den FU-Hörsaal besetzt. Die Hochschule erstattete später Strafanzeige gegen 20 mutmaßlich Beteiligte. Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft wurde in 16 Fällen eine Verurteilung ohne mündliche Verhandlung in Form eines Strafbefehls beantragt.
