Regierungsbildung Linke vermisst Gespräch mit Brombeer-Koalitionären
CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen koalieren. Für eine Mehrheit im Landtag fehlt ihnen eine Stimme, die von den Linken kommen könnte. Deren Chefin vermisst bislang ein vertrauliches Gespräch.
Erfurt - Die Landesvorsitzende der Linken in Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, vermisst bislang ein vertrauliches Gespräch mit den künftigen Brombeer-Koalitionären darüber, wie Mehrheiten im Landtag zustande kommen sollen. Bei künftigen Entscheidungen wären CDU, BSW und SPD für eine Mehrheit auf mindestens eine zusätzliche Stimme angewiesen, die von den Linken kommen könnte.
Bislang habe lediglich SPD-Chef Georg Maier das Gespräch mit den Linken gesucht, das aber ohne Ergebnisse geblieben sei, sagte Grosse-Röthig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe in Thüringen. „Die Brombeere hat da nichts auf dem Zettel.“
Man müsse sich ja „möglicherweise auch mal zu viert in die Augen schauen, um einander vertrauen zu können“, sagte die Linken-Landeschefin. „Dass wir der Brombeere ihre Mehrheiten aber einfach so vor die Füße legen, das ist ausgeschlossen.“
Regieren unter schwierigen Bedingungen
CDU, BSW und SPD wollen am Freitag in Erfurt ihr Regierungsprogramm präsentieren. Die drei Parteien müssten unter schwierigen Bedingungen regieren. Sie haben im Thüringer Landtag 44 von 88 Sitzen. Eine nach den Parteifarben benannte Brombeer-Koalition wäre damit bei Entscheidungen auf mindestens eine Stimme der Opposition – also von Linke oder AfD – angewiesen.
Bei der Mehrheitsfindung wollen CDU, BSW und SPD auf ein Konsultationsverfahren setzen, bei dem sie vor der Einbringung von Gesetzen oder Initiativen die anderen Fraktionen über Kernpunkte informieren und deren Positionen einholen.
