Parteien Grüne-Spitzenkandidatin für Fortsetzung von Rot-Rot-Grün
Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat es schwer – seit 2020 agiert sie ohne Mehrheit im Landtag. Die Linke will weiter regieren – und bekommt auf ihrem Parteitag Unterstützung von den Grünen.
Ilmenau - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl, Madeleine Henfling, schließt eine Fortsetzung der Koalition mit der Linken nicht aus. „Ich hoffe, dass wir nach dem 1. September wieder eine progressive Mehrheitskoalition sind“, sagte Henfling am Samstag auf dem Landesparteitag der Linken in Ilmenau. Eine Beteiligung der Grünen an einer CDU-Regierung könne sie sich dagegen „nur schwer vorstellen“ – CDU-Äußerungen und Positionen vor allem zu Migrationspolitik seien kaum erträglich. Linke, SPD und Grüne regieren in Thüringen seit knapp zehn Jahren zusammen, seit 2020 ohne eigene Mehrheit im Landtag. Auch in aktuellen Umfragen hat Rot-Rot-Grün keine Mehrheit.
Henfling machte deutlich, wie sehr die Situation als Minderheitsregierung an den drei Koalitionspartnern zehrt. „Die Minderheitskoalition hat uns an den Rand unserer Kompromissfähigkeit gebracht. Projekte von Rot-Rot-Grün seien oft bis zur Unkenntlichkeit verändert worden, um sie als Kompromiss mit der oppositionellen CDU überhaupt durch den Landtag zu bringen. Henfling sprach von „ganz schlimmen Kompromisshaushalten“, die in den vergangenen Jahren verabschiedet wurden. „Trotzdem hat Rot-Rot-Grün zusammengestanden.“
Die Linke will bei ihrem zweitägigen Parteitag bis Sonntag in Ilmenau ein Regierungsprogramm beschließen.
