Stimmen der Linken nötig Generaldebatte zum Thüringer Landeshaushalt 2025
Seit vielen Wochen wird um das Zahlenwerk gerungen - nun steht Thüringens Landeshaushalt kurz vor der Verabschiedung. Den Abgeordneten steht eine Marathonsitzung über viele Stunden bevor.
Erfurt - Die Haushaltsberatungen im Thüringer Landtag nähern sich der Zielgeraden: Das Zahlenwerk, um das seit Wochen gerungen wird, soll am Donnerstag (9.00 Uhr) ausgiebig beraten werden. Auf der Tagesordnung steht die Generalaussprache zum Etat, in der die Chefs der fünf Landtagsfraktionen das Wort haben. Danach sollen die Finanzen der einzelnen Ministerien beraten werden. Am Freitagvormittag ist dann die Abstimmung über den Haushalt mit einer Vielzahl von Korrekturen geplant.
Der Etat soll ein Volumen von fast 14 Milliarden Euro haben, das sind etwa 250 Millionen Euro mehr als zunächst vorgesehen. Der Haushaltsentwurf war noch von der im September abgewählten rot-rot-grünen Landesregierung dem Landtag vorgelegt worden.
Die neue Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD setzte eine Vielzahl von Änderungen durch, ebenso wie die Linke als Oppositionsfraktion. Bei der Abstimmung über den Haushalt kommt es auf die Stimmen der Linken an, um das Patt im Landtag aufzulösen. Die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD verfügt nur über 44 von 88 Sitzen im Landtag in Erfurt.
