Liegenschaften der Justiz Feuchte Keller, alte Substanz - Gerichte bedürfen Sanierung
Fehlender Haushalt, wegen politischer Blockaden keine Berufung von Richtern und Staatsanwälten - die Thüringer Justiz hat es derzeit nicht leicht. Obendrein bereiten auch die Gerichtsgebäude Sorgen.
Erfurt - In der Thüringer Justiz zeichnet sich ein weiteres Problem ab: Bei vielen Gerichtsgebäuden liegen die ersten Generalsanierungen bereits etwa 30 Jahre zurück. Die Bausubstanz der Häuser in den kommenden Jahren überhaupt in Schuss zu halten, wird nach Einschätzung des Justizministeriums deshalb eine Herausforderung werden.
Kein Geld für Sanierungen?
Wie hoch die Kosten dafür seien, das könne allerdings aktuell nicht gesagt werden, hieß es. Klar sei, dass der Sanierungsbedarf nach Dringlichkeit abgearbeitet werden müsse. Auch ob überhaupt genügend Geld dafür da sein wird, sei unklar: So sei nicht bekannt, ob und wie der Kostenrahmen in zukünftigen Haushaltsplänen abgebildet werden könne, hieß es. Gleichzeitig betonte das Ministerium, dass die Gerichte trotz der in die Jahre gekommenen Bausubstanz arbeitsfähig seien.
Neben der laufenden Generalsanierung des Stammgebäudes des Erfurter Landgerichts sollen bald etwa die Amtsgerichte in Greiz und Gera umfangreich modernisiert werden. Dabei geht es um etwa Brandschutz, Barrierefreiheit, Heizung und Dach. Die Kosten dafür werden jeweils auf etwa 20 Millionen Euro geschätzt.
Das Ministerium schätzt auch, dass künftig nicht in jedem Fall und bei jedem Gericht eine Generalsanierung nötig sein werde. Stattdessen könnten manche Baudefizite auch mit kleingliedrigen Sanierungen behoben werden.
Kritik: Nur das Nötigste wird gemacht
Genau solche Aussichten führen beim Vorsitzenden des Thüringer Richterbunds Holger Pröbstel zu Stirnrunzeln. Schon jetzt sei wenig Geld für die Sanierung von Gerichtsgebäuden da. „Das Problem ist, es wird ohnehin nur das Nötigste gemacht“, so Pröbstel. Es sei häufig schwierig, die alten Gebäude mit der Technik einer modernen Justiz zu verbinden. In einigen Gerichten herrsche zudem Platzmangel, so gebe es etwa zu wenig Sitzungssäle.
Ein Problem, mit dem Gerichte laut Ministerium inzwischen vermehrt zu kämpfen haben, ist Feuchtigkeit im Keller. Allein um den nassen Keller des Amtsgerichts in Eisenach trockenzulegen, seien etwa 1,65 Millionen Euro nötig.
