Rechnungshof-Präsidentin Butzke: Land hat bei Corona-Krediten nicht überzogen
Es ist ein Ritual, dass der Jahresbericht des Rechnungshofs zuerst an den Landtag geht. Er befasst sich in diesem Jahr auch mit der Corona-Zeit.
Erfurt - Thüringen ist nach Einschätzung von Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke im Ländervergleich mit verhältnismäßig wenigen Krediten während der Corona-Pandemie ausgekommen. „Thüringen hat Maß gehalten“, sagte Butzke am Freitag in Erfurt bei der Übergabe des neuen Jahresberichts der Finanzkontrolleure an Landtagspräsidentin Birgit Pommer. Insgesamt waren Kredite mit einem Volumen von 1,2 Milliarden Euro aufgenommen worden, um die Folgen der mehrjährigen Corona-Pandemie zu bewältigen und einen Hilfsfonds einzurichten.
Anders als der Bund, der dafür vom Bundesverfassungsgericht kritisiert wurde, habe Thüringen kreditfinanzierte Corona-Mittel auch nicht für andere Zwecke umgewidmet, sagte Butzke. Zudem habe das Land im bundesweiten Vergleich relativ früh mit der Tilgung der aufgenommenen Kredite begonnen. Das bewerte der Rechnungshof positiv. Allerdings sehe er die Entwicklung, den Rückzahlungszeitraum von zunächst 5 Jahren auf inzwischen 15 Jahre verlängern zu wollen, kritisch. „Wir appellieren an den Gesetzgeber, die Frist nicht weiter zu verlängern“, sagte Butzke.
Der Bericht beschäftige sich mit einer Zeit, „als der Landtag noch im Krisenmodus war“, sagte Landtagspräsidentin Pommer. Es sei wichtig, dass der Rechnungshof für diese Zeit untersucht habe, wie Regierung und Parlament mit dem Steuergeld der Bürger umgegangen seien.
Die Rechnungshofpräsidentin wird den Bericht sowie eine Reihe von Prüfberichten zu Detailfragen am Montag am Sitz der Kontrollbehörde in Rudolstadt vorstellen.
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