Bündnis Sahra Wagenknecht: BSW-Machtkampf: Co-Chef Schütz verzichtet auf Kandidatur

Erfurt - Im Machtkampf um die Parteispitze des Thüringer BSW ist der Weg für einen Kompromiss frei. Der Thüringer Co-Vorsitzende Steffen Schütz kündigte an, dass er auf einem Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht am Samstag in Gera nicht erneut für den Landesvorsitz kandidiert. Er bestätigte damit Medienberichte. Schütz ist auch Minister für Digitales und Infrastruktur.

Schütz begründete seien seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt mit der schwierigen Lage der Partei. „Das Projekt BSW erfordert manchmal, dass man zurücksteckt“, sagte Schütz der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Ihm gehe es bei seiner Entscheidung um die Stabilität der Partei, die in Thüringen zusammen mit CDU und SPD die Regierung bildet. 

Sein Ziel sei, „Gräben, die gerissen worden sind, zu schließen“, sagte Schütz. „Mein Schritt soll dazu beitragen, dass wir das BSW als Projekt in Thüringen retten.“ Er möchte verhindern, „dass andere von außen Einfluss auf die Stabilität der Regierung in Thüringen nehmen“.

Am Samstag soll auf einem Parteitag in Gera ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Das sorgte im Vorfeld für einen Machtkampf zwischen Erfurt und Berlin, aber auch im Landesverband. Grund ist der pragmatische Kurs von Schütz und vor allem der Parteivorsitzenden Katja Wolf, der die Regierungsbeteiligung in Thüringen ermöglichte. Das Mitregieren in Thüringen stieß bei Parteigründerin Wagenknecht und weiteren Bundespolitikern immer wieder auf Kritik. 

Bei dem Machtkampf geht es auch um die Trennung von Amt und Mandat. Wolf ist Finanzministerin und BSW-Landtagsabgeordnete. Auch Schütz sitzt für das BSW im Landesparlament. Dabei sei zu berücksichtigen, dass das BSW noch eine Partei im Aufbau sei, so Schütz. „Es geht nicht um Posten.“ 

Schütz bekräftigte die Forderung, dass die Landesverbände künftig selbst über die Aufnahme von Mitgliedern entscheiden sollten. Bisher ist das dem Bundesvorstand vorbehalten. Das BSW als Regierungspartei hat in Thüringen nach bisherigen Angaben etwa 130 Mitglieder.

Wolf wolle bei ihrer Kandidatur für den Landesvorsitz bleiben, sagte ein Sprecher des BSW. Schütz geht ebenfalls davon aus, dass Wolf erneut antritt. 

Beim BSW-Landesparteitag am 26. April will die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing für den Parteivorsitz kandidieren – zusammen mit einem Team von Mitstreitern. Wirsing war in der Vergangenheit immer wieder als Unterstützerin des Kurses von BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht aufgetreten, die sich vor allem mit Wolf Auseinandersetzungen um die Thüringer Regierungsbeteiligung lieferte.

Für Schütz werde sich Gernot Süßmuth um den Co-Parteivorsitz in Thüringern bewerben, sagte der Sprecher. Süßmuth war einer der Thüringer BSW-Bundestagskandidaten. Er ist Musiker in Weimar. In dem Gerangel um die Führungspositionen im BSW-Landesverband hatten nicht nur die Bundespartei, sondern auch BSW-Vertreter aus Sachsen und Sachsen-Anhalt mitgemischt.