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Seilbahn in Schierke Seilbahn Schierke: Landesumweltministerin Claudia Dalbert: "Habe nichts beeinflusst"

Von Hagen Eichler 10.05.2017, 04:00
Claudia Dalbert (Grüne)
Claudia Dalbert (Grüne) dpa-Zentralbild

Magdeburg - Landesumweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) sieht keine Notwendigkeit für ein drittes Gutachten zum umstrittenen Seilbahnprojekt in Schierke (Landkreis Harz). Das ihr unterstehende Landesamt für Umweltschutz (Lau) hatte zuvor festgestellt, die Seilbahn würde geschützte Moorwälder zerstören und sei daher rechtswidrig. Bei ihrer Einschätzung hätten die Experten des Landesamtes „mit hoher Präzision und Wissenschaftlichkeit“ gearbeitet, betonte Dalbert am Dienstag in der Landespressekonferenz.

Der MZ sagte Dalbert, die Stellungnahme ihrer Beamten sei ohne jede politische Einflussnahme entstanden: „Ich halte mich da komplett raus.“ Sie vermied indes eine Festlegung, ob sie dennoch einem weiteren Gutachten zustimmen würde.

Der Investor vertritt die Meinung, dass auf der geplanten Trasse kein Moorwald beeinträchtigt wird. Das untermauert er mit dem Gutachten eines Wernigeröder Umweltplaners. Das Lau hält dessen Kartierung jedoch für fehlerhaft. Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) hatte daraufhin in der MZ die Vergabe eines dritten Gutachtens gefordert. CDU und SPD im Landtag haben sich dem angeschlossen.

Ministerpräsindet Rainer Haseloff will das Problem mit einer persönlichen Inspektion lösen

Rechtlich ist das Lau-Papier lediglich eine Stellungnahme für Verkehrsminister Thomas Webel (CDU), der über das Raumordnungsverfahren entscheidet. Webel könnte die Genehmigung auch gegen den Rat des Lau erteilen. Allerdings gilt als sicher, dass Umweltverbände dann vor Gericht ziehen werden.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hofft, das Problem bei einer persönlichen Inspektion des umstrittenen Waldes zu lösen. Am Donnerstag will er sich oberhalb von Schierke, zwischen Großem und Kleinem Winterberg, die Botanik und ihre Kartierung erläutern lassen. Dalbert, Willingmann sowie Verkehrs-Staatssekretär Sebastian Putz (CDU) begleiten ihn. Haseloff dürfte versuchen, die Seilbahn durch Zugeständnisse beim Umweltschutz genehmigungsfähig zu machen - ähnlich bekam bereits die A 14 Baurecht. (mz)