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Depotneubau wird zum Gewaltakt Depotneubau für Feuerwehr wird zum Gewaltakt: Geld muss noch in diesem Jahr ausgegeben werden

Von Regine Lotzmann 18.06.2019, 09:58
Das alte Depot von Frose sieht zwar schön aus, entspricht aber nicht den Vorschriften der Feuerwehrunfallkasse. Auch reicht der Platz nicht aus.
Das alte Depot von Frose sieht zwar schön aus, entspricht aber nicht den Vorschriften der Feuerwehrunfallkasse. Auch reicht der Platz nicht aus. Frank Gehrmann

Frose/Seeland - Es war eine emotionale Debatte, mit vielen Bedenken, Appellen und Fragezeichen, an deren Ende aber eine einhellige Willensbekundung stand: Die Stadträte im Seeland wollen das Risiko eingehen und haben auf ihrer letzten Sitzung der Freigabe von Finanzmitteln für den Bau des Froser Feuerwehrgerätehauses zugestimmt.

Dass das 1,1 Millionen Euro teure Depot mit drei Stellplätzen und einem Raum für die Kinder- und Jugendarbeit gebaut werden muss, darüber waren sich die Räte schon lange einig. Was einigen aber Bauchschmerzen bereitete, waren die Fördermittel - knapp eine halbe Million -, die das Innenministerium im Dezember bewilligt hatte.

Die damit verbundene Auflage sieht nämlich vor, dass das Geld noch in diesem Jahr ausgegeben werden muss, sonst bleibt die schon jetzt verschuldete Stadt auf den gesamten Kosten sitzen.

Kaum Zeit für Genehmigungen und Fristen

Angesichts der notwendigen Anträge und Bearbeitungsfristen für die Baugenehmigung - der Bauantrag liegt gerade beim Landkreis -, der Ausschreibungen und der tatsächlichen Bauzeit eine sportliche Herausforderung.

„Und wir hatten noch nicht einmal einen Spatenstich. Ich stelle mir das schwierig vor“, gab Stadtrat Carlo Scholz (CDU) zu bedenken. Und Mario Lange (BIG Seeland) ärgerte sich über die Förderpolitik des Landes. „Das ist völlig irreal vom Ministerium, so etwas auszugeben.“

Dass sich an den Rahmenbedingungen für die Förderung nichts ändert, bestätigte das Innenministerium. „Damit ist die Verpflichtung verbunden, dass das Feuerwehrgerätehaus 2019 errichtet wird und die entsprechende Rechnungslegung erfolgt“, sagte Ministeriumssprecher Stefan Brodtrück auf MZ-Anfrage. Und erklärte: „In diesem konkreten Fall ist die Möglichkeit, die Fördermittel nachträglich zu splitten, nicht gegeben.“

Eigentlich waren alle Modalitäten schon länger bekannt

Das würden die Stadträte aber schon wissen, sagte Mathias Arend (CDU). Die Bauamtsleiterin habe auf jeder Bauausschuss-Sitzung darauf hingewiesen, dass es ein enges Zeitfenster werde und wie hoch die Kosten seien. Auch die Förderhöhe und die Förderkriterien waren bekannt.

„Aber wir haben keine Alternative. Denn das Depot ist keine Luxussanierung, sondern eine Daseinsvorsorge. Die ist unabdingbar, deshalb müssen wir das Ding jetzt durchziehen.“

„Wir haben seit drei Jahren leidenschaftlich dafür gekämpft und mit dem Erwerb des Grundstückes und dem Abriss des alten Kulturhauses den größten Teil schon hinter uns gebracht“, erklärte Mario Kempe (CDU) in der Funktion des Froser Ortsbürgermeisters.

Er gab zu, dass es schwierig sei und Risiken daran hängen würden. „Aber wenn wir die Möglichkeit jetzt nicht nutzen, wird es sich in dieser Form in den nächsten Jahren nicht wieder ergeben“, so Kempe.

„Jeder an diesem Tisch weiß, im schlimmsten Fall ist das Depot aus dem Haushalt zu finanzieren, dann kann nicht mehr viel anderes passieren“, fuhr der Froser fort. „Aber wir sprechen immer vom Solidarprinzip.“ „Wenn der Fall eintreten sollte, müssen wir als Gemeinschaft dahinterstehen, das ist eben auch ein Stück Stadt“, bekräftigte Rainer Heuwold (CDU).

„Wir wissen nicht, was passiert und können keine Garantien geben“, sagte Mathias Arend am Ende. Erklärte aber optimistisch: „Natürlich wird das ein Spagat. Aber das Depot ist ein Ding von der Stange, kein Hexenwerk. Ich kann mir vorstellen, dass es mit einem Gewaltakt doch zu schaffen ist.“ (mz)