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Wegen Coronakrise  Wegen Coronakrise : CDU und SPD in Sachsen-Anhalt verschieben mehrere Parteitage

26.10.2020, 21:11
Wegen der Corona-Krise verschieben SPD und CDU ihre Parteitage.
Wegen der Corona-Krise verschieben SPD und CDU ihre Parteitage. www.imago-images.de

Magdeburg - Wegen der Coronakrise verschieben CDU und SPD in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl am 6. Juni kommenden Jahres mehrere Parteitage.

Der CDU-Landesvorstand beschloss am Montag in einer Telefonkonferenz, eine Landesvertreterversammlung, bei der Ministerpräsident Reiner Haseloff zum Spitzenkandidaten gewählt werden soll, vom 21. auf den 8. November vorzuziehen, wie die Partei mitteilte.

Die SPD verschob einen für den 7. November geplanten Programmparteitag auf das kommende Jahr. „Mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen im Land ist angedacht, Präsenzveranstaltungen so gering und so klein wie möglich auszugestalten beziehungsweise diese zu verschieben“, erklärte die CDU.

SPD prüft Möglichkeit eines digitalen Parteitags

Die Landesvertreterversammlung in Dessau-Roßlau soll demnach an eine zweitägige Klausurtagung mit dem erweiterten CDU-Landesvorstand und den Kreisvorsitzenden in Neugattersleben anschließen, bei der Haseloff nominiert werden soll. Ihren für den 30. Januar geplanten Landesparteitag mit Vorstandswahl verschob die CDU auf den 2. Oktober 2021.

Die CDU führt in Sachsen-Anhalt ein Dreierbündnis mit SPD und Grünen an. Die SPD teilte zu ihrem per Videoschalte gefassten Landesvorstandsbeschluss am Montag mit, der Parteitag mit 120 Delegierten zur Beschlussfassung über das Landtagswahlprogramm solle im ersten Quartal 2021 nachgeholt werden.

Die Möglichkeit eines digitalen Parteitags werde geprüft. Ein weiterer Parteitag zur Aufstellung der Landeslisten für die Landtagswahl und die Bundestagswahl im Herbst sei für Februar geplant. SPD-Landeschefin Juliane Kleemann erklärte, wegen der Coronakrise sei „ein Landesparteitag, der Delegierte aus dem ganzen Land zusammenbringen würde, gegenwärtig nicht zu verantworten“.

Es gebe „genug zeitlichen Vorlauf, um die abschließende Entscheidung über unser Wahlprogramm zu verschieben“. Koparteichef Andreas Schmidt versicherte, Änderungsanträge der Parteibasis zum Wahlprogrammentwurf des Landesvorstands würden „nicht unter den Tisch fallen“, sondern „weiter beraten“. (afp)