Chipfabrik in Magdeburg Noch kein Antrag für Intel-Werk? Wirtschaftsminister Schulze glaubt fest an Ansiedlungsprojekt
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) bekräftigt, dass er an die milliardenschwere Intel-Ansiedlung in Magdeburg glaubt. Fragen, ob der Antrag für die Milliarden-Subventionen bereits gestellt ist, kann er im Landtag aber nicht beantworten.
Magdeburg/MZ - Angesichts immer neuer Fragen zur geplanten Ansiedlung des Chip-Herstellers Intel in Magdeburg hat Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) bekräftigt, dass er an das Gelingen des Milliardenprojekts glaube. Die Landesregierung habe in ihren aktuellen Gesprächen „an keiner Stelle“ Informationen erhalten, „dass in irgendeiner Form an diesem Projekt zu zweifeln ist“, betonte Schulze am Donnerstagvormittag während einer Regierungsbefragung im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Schulze gehe davon aus, dass das Notifizierungsverfahren der staatlichen Beihilfen für das Intel-Werk bis Ende des Jahres abgeschlossen sein werde, „so dass wir dann im nächsten Jahr in dem Projekt wirklich durchstarten können“.
Milliarden-Beihilfen müssen von der EU notifiziert werden
Intel will in Magdeburg ein Werk für hochmoderne Mikrochips bauen, zehn der nötigen 30 Milliarden Euro sollen als Beihilfe vom deutschen Staat kommen. Zuletzt hatten Medien berichtet, dass die Bundesregierung den Genehmigungsantrag für die ungewöhnlich hohen Staatshilfen noch gar nicht bei der EU-Kommission eingereicht habe. Die Frage des Linken-Abgeordneten Wulf Gallert, ob dies stimme, ließ Schulze am Donnerstag im Landtag unbeantwortet. Sachsen-Anhalt habe „keinen Anteil“ am Notifizierungsverfahren – dies sei Sache der Bundesregierung.
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Schulze betonte aber zugleich die Komplexität der laufenden Notifizierung: „Das sind nicht Anträge von 30 Seiten, die man irgendwo einreicht, wo dann mal jemand draufguckt. Da geht es um viel Steuergeld.“ Er sagte: „Unser Kenntnisstand ist der, dass es seit vielen Monaten einen sehr intensiven Austausch zwischen der Europäischen Kommission auf der einen Seite, der deutschen Bundesregierung auf der anderen Seite und dem Unternehmen Intel als Mitte gibt.“
Intel hatte zuletzt deutliche Verluste geschrieben
Der ursprünglich geplante Baustart des Magdeburger Intel-Werk war mehrfach verschoben worden, aktuell gilt 2025 als realistisch. Begonnen haben bereits Vorbereitungsarbeiten auf dem künftigen Werksgelände. Zuletzt hatte Intel erhebliche Verluste verbucht und weltweite Stellenstreichungen angekündigt. Intel-Chef Pat Gelsinger hatte zuletzt aber auch betont: „Wir investieren weiterhin in Kernbereiche unseres Geschäfts, um sicherzustellen, dass wir für langfristiges Wachstum gut positioniert sind.“
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