Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021: Alle Prognosen, Ergebnisse, Wahlkreise und Kandidaten
Magdeburg - Die Bürger in Sachsen-Anhalt sind am 06. Juni 2021 dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu bestimmen. Die letzte Landtagswahl im Jahr 2016 sorgte nach Verkündung des amtlichen Endergebnisses für ein politisches Erdbeben. Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zur letzten Landtagswahl im Jahr 2016, sowie zur anstehenden Landtagswahl im Jahr 2021 und den aktuellen Wahlprognosen.
Was Sie bisher zur Landtagswahl 2021 wissen müssen
25.11.2020: Haseloff-Kür Ende Januar? Landes-CDU legt neuen Termin für Parteitag fest
Sachsen-Anhalts CDU will ihr Personal für die Landtags- und Bundestagswahl in zwei Monaten aufstellen. Nach mehreren coronabedingten Planänderungen legte der Landesvorstand jetzt den 30. Januar als Termin für den Listenparteitag fest, wie eine Parteisprecherin am Mittwoch in Magdeburg mitteilte. Ob dieses Datum haltbar ist, hängt vom weiteren Verlauf der Corona-Pandemie ab. Für die Landtagswahl am 6. Juni 2021 will Ministerpräsident Reiner Haseloff erneut als Spitzenkandidat der CDU antreten.
25.11.2020: „Wir sind zu alt und zu männlich": Welche Parteien im Landkreis Nachwuchssorgen plagen
23.11.2020: Wahljahr 2021 und Corona: Anzahl der Briefstimmen könnte steigen
2021 wird ein besonderes Wahljahr. Nicht nur wegen der Bundestagswahl. Die Sachsen-Anhalter wählen zudem eine neue Landesregierung - und im Kreis Wittenberg muss ein neuer Landrat bestimmt werden. Wegen der Corona-Pandemie könnten in diesem Zuge vermehrt Briefstimmen auftreten.
18.11.2020: Gericht verhandelt über AfD-Beschwerde gegen Landtagswahl
17.11.2020: „Wir könnten tolerieren“- AfD-Fraktionschef Kirchner will Spitzenkandidat werden
16.11.2020: Zweiter Anlauf: Reiner Kretschmann ist Landtagskandidat für die AfD
Reiner Kretschmann ist zum Direktkandidaten des AfD-Kreisverbandes Mansfeld-Südharz für den Wahlkreis 30 für die Landtagswahl 2021 nominiert worden, teilt der Verband mit. Dabei ist das bereits der zweite Anlauf. Denn Ende Juni gab es in Hettstedt schon eine Wahl zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis 30.
04.11.2020: Landeschef im Interview: Holger Stahlknecht über Haseloff und die Lage in CDU
28.10.2020: Kandidat für die Linke: Halberstadts Oberbürgermeister will in den Landtag
27.10.2020: Wahlen in Corona-Zeiten: Die Fahrpläne der Parteien zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt
Am 6. Juni soll Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag wählen - die meisten Kandidaten für die Wahl sind aber noch gar nicht aufgestellt. Die steigenden Corona-Zahlen setzen die Parteien nun unter Druck. CDU und SPD verschoben wegen der Pandemie bereits Parteitage. Eine Übersicht finden Sie hier.
27.10.2020: Verschiebung des CDU-Parteitags: Merz vermutet abgekartetes Spiel von Laschet
26.10.2020: Wegen Coronakrise: CDU und SPD in Sachsen-Anhalt verschieben mehrere Parteitage
Wegen der Coronakrise verschieben CDU und SPD in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl am 6. Juni kommenden Jahres mehrere Parteitage. Der CDU-Landesvorstand beschloss am Montag in einer Telefonkonferenz, eine Landesvertreterversammlung, bei der Ministerpräsident Reiner Haseloff zum Spitzenkandidaten gewählt werden soll, vom 21. auf den 8. November vorzuziehen, wie die Partei mitteilte.
18.10.2020: Landtagswahl 2021 nur per Brief: Politologe sieht Sachsen-Anhalt als Vorbild
14.10.2020: Landtag erlaubt Not-Wahl: Welche Folgen die Pandemie für die Landtagswahl hat
14.10.2020: Wegen Corona: Wird die Landtagswahl 2021 zur reinen Briefwahl?
14.10.2020: Sieg in Verlängerung: Czekalla soll CDU Direktmandat in Merseburg zurückgewinnen
Eine Prognose, wer am Ende des Abends die CDU im Wahlkreis Merseburg bei der Landtagswahl 2021 vertreten wird, wagte im Vorfeld keiner. Zu eng schien das Rennen um das Direktmandat. Die Kandidaten hatten offenbar auch kräftig in ihren Lagern mobilisiert. Die Teilnahme war ungewöhnlich groß. Und die 68 stimmberechtigten Mitglieder und 23 Gäste, die am Dienstag in den Merseburger Schlossgartensalon gekommen waren, wurden in puncto Spannung nicht enttäuscht.
13.10.2020: Landes-SPD: Nach Brandbrief und Austritten „40 Mitglieder haben sich das versprochen“
Vor der Landtagswahl 2021 war die Stimmung in der SPD Sachsen-Anhalts zuletzt angespannt. Prominente Genossen verlassen die Partei, andere kritisieren per Brandbrief Umgang und Themen - die Landes-SPD fiel zuletzt durch Querelen auf. Dabei will die Partei doch Anlauf nehmen für den anstehenden Landtagswahlkampf. Nun gab es eine Aussprache- doch warum ohne Kritiker?
12.10.2020: Landtagsnominierung in Wörlitz: Ministerpräsident Haseloff erhält 100 Prozent
Ministerpräsident Haseloff erhält in seinem Heimatwahlkreis volle Rückendeckung der CDU. Alle CDU-Mitglieder, die nach Wörlitz gekommen waren, hatten ihm ihre Stimme für die Landtagskandidatur geschenkt. Applaus erhält er für seine Aussagen zur AfD.
11.10.2020: Parteitag in Schönebeck: Linke attackiert „Gurkentruppe“ in Magdeburg
Die Linkspartei stellt vor der Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt inhaltliche Weichen und sendet Signale für ein künftiges Rot-Rot-Grün-Bündnis. „Die SPD stellt sich programmatisch links von der CDU auf“, sagte Linken-Landeschef Stefan Gebhardt am Sonntag auf einem Parteitag in Schönebeck (Salzlandkreis). „Wir nehmen den Wohlklang des neuen Programms mit Freude zur Kenntnis“.
10.10.2020: Entscheidung im Wahlkreis 27: CDU kürt Kandidatin für Landtagswahl 2021
10.10.2020: Volle Zustimmung: Haseloff als Direktkandidat für Wittenberg und Zahna-Elster nominiert
09.10.2020: Einstimmig gewählt: Carola Kunde ist Landtagskandidatin der Linken
Carola Kunde ist die Landtagskandidatin der Linken im Wahlkreis 31 (Sangerhausen). Das ergab das Votum der Gesamtmitgliederversammlung der Partei am Mittwochabend im Kaiserhof in Kelbra. Kunde, die zusammen mit Helmut Neuweger Teil der Kreis-Doppelspitze ist, bekam alle 19 Stimmen, weitere Kandidaten gab es nicht.
08.10.2020: SPD-Kandidat aus Dessau-Roßlau: Robert Hartmann kämpft um Direktmandat zur Landtagswahl
Robert Hartmann ist vom SPD-Stadtverband Dessau-Roßlau zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2021 aufgestellt worden. Bei einer Mitgliederversammlung am Montag konnte er sich nach eigenen Angaben mit 17 zu zwei Stimmen gegen seine Herausforderin Irina Hermanns durchsetzen.
28.09.2020: Redlich will in den Landtag: Sangerhäuser geht für die CDU im Wahlkreis 31 ins Rennen
26.09.2020: Mitgliederversammlung: Halles Linke wählen Direktkandidaten für Landtagswahl
26.09.2020: „Landtag war zu oft Krawallbude“: FDP kürt Lydia Hüskens zur Spitzenkandidatin
24.09.2020: Kreis-CDU vor Mammutprogramm: De Vries gegen Schulze - Wer setzt sich am Freitag durch?
Ein echtes Mammutprogramm hat die CDU des Landkreises Anhalt-Bitterfeld am kommenden Wochenende vor sich. Am Freitagabend ab 18 Uhr wird in Cosa zunächst der Kandidat für die Bundestagswahl 2021 bestimmt. Zwei Stunden später steht dann das gleiche Prozedere für die Landtagswahl am 6. Juni nächsten Jahres auf dem Programm. Aktuell wird der Kreisverband dort durch Dietmar Krause und Lars-Jörn Zimmer vertreten.
23.09.2020: Landtagswahl 2021: Unerwartete Schlappe für Urgestein - CDU lässt Kolze fallen
21.09.2020: Landtagswahl 2021: Diese Bewerber stehen bereits fest
Den Menschen im Burgenlandkreis steht 2021 ein Superwahljahr bevor. Gewählt wird nicht nur ein neuer Landrat, sondern auch der Bundes- und der Landtag. Die ersten Parteien haben sich bereits auf ihre Kandidaten für das Direktmandat festgelegt - sowohl für den Bundestag, als auch für den Landtag. Dort sitzt seit 2016 Marcus Spiegelberg (AfD) als Vertreter des Wahlkreises Weißenfels, der auch die Städte Lützen und Teuchern umfasst. Im kommenden Jahr will der Weißenfelser erneut antreten.
21.09.2020: FDP wählt ihre Kandidaten: Tarricone, Pille und Wolf gehen für Liberale an den Start
Die FDP hat ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl im nächsten Jahr gewählt. Am Freitagabend sprachen sich Wahlkreismitglieder für die Kreisvorsitzende Kathrin Tarricone als Kandidatin für den Wahlkreis 30 (Eisleben) aus. Die Hettstedterin erhielt alle acht Stimmen, es gab keine Gegenkandidatur.
16.09.2020: Wahlkreis 22 SPD nominiert Kandidatin - Boykott durch Köthener Genossen?
16.09.2020: Kommentar zum Brandbrief der Basis-Vertreter: Die SPD und die Fünf-Prozent-Hürde
16.09.2020: Austritte und „Gender-Toiletten“: Warum es bei der Landes-SPD vor der Wahl Streit gibt
Nach den Austritten bekannter Sozialdemokraten und einer Panne zum Wahlkampfauftakt warnen Kommunalpolitiker der SPD die Landesparteichefs in einem Brandbrief: „Um die kommenden Wahlen nicht völlig zu vergeigen, muss an dieser Stelle deutlich umgesteuert werden.“ Den Brief haben 22 Mitglieder geschrieben, die sich als Ortsvereinsvorsitzende oder in Kommunalparlamenten engagieren.
14.09.2020: Landtagswahl 2021: CDU-Stadtverbände nominieren Detlef Gürth
Nach der SPD hat nun auch die CDU ihren Direktkandidaten für die anstehende Landtagswahl am 6. Juni 2021 nominiert. Auf der Mitgliederversammlung der CDU-Verbände der Städte Arnstein, Aschersleben, Falkenstein/Harz und Seeland am 9. September wurde Detlef Gürth wiederum zum Direktkandidaten für seine Partei gewählt.
14.09.2020: Landtagswahl 2021: FDP lässt 17-jährige Schülerin im Haseloff-Wahlkreis antreten
Überraschung bei der FDP: Mit Lea-Charlotte Kus schicken die Freien Demokraten bei der Landtagswahl im kommenden Jahr eine Schülerin als Direktkandidatin für den Wahlkreis 27 ins Rennen. Damit tritt die 17-Jährige aus Oranienbaum womöglich gegen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) an, sollte der sich noch einmal zur Wahl stellen.
10.09.2020: Nach 14 Jahren ohne Kandidaten: Chris Henze will für die SPD in den Landtag
Chris Henze soll für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im kommenden Juni das Direktmandat im Wahlkreis 28 holen und in den sachsen-anhaltischen Landtag einziehen. Das haben die Genossen auf ihrer Wahldelegiertenkonferenz am Montagabend in Wolfen-Nord einstimmig entschieden.
06.09.2020: Grünen-Parteitag in Halle: Trio in Schwarz-Rot-Gold präsentiert sich staatstragend
Sebastian Striegel mit schwarzem Sakko, Cornelia Lüddemann mit roter Bluse und Claudia Dalbert mit gelbem Kleid. Es war Zufall, dass sich „das grüne Spitzentrio zur Landtagswahl“ auf der Bühne des Dormero-Hotels in Halle in der Farbfolge der Deutschlandfahne aufreihte. Passte aber gut. Denn Sachsen-Anhalts Grüne präsentierten sich am Freitag und Sonnabend beim Listen-Landesparteitag staatstragend wie nie.
04.09.2020: „Wir müssen regieren“- Grüne wählen Lüddemann zur Spitzenkandidatin
Die Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann, hat ihre Partei auf eine weitere Regierungsbeteiligung eingeschworen. „Wir haben bewiesen, wir können regieren. Wir stellen uns heute so auf, dass jeder sieht, wir wollen regieren. Und wir müssen regieren - für die Menschen und Tiere in Sachsen-Anhalt“, sagte Lüddemann bei ihrer Bewerbungsrede am Freitag beim Listenparteitag in Halle für die Landtagswahl 2021.
03.09.2020: Landtagswahl 2021: Staatssekretärin soll CDU das Direktmandat zurückholen
Die prominentere Kandidatin setzte sich letztlich klar durch: Eine CDU-Mitgliederversammlung nominierte am Dienstagabend in Obhausen Eva Feußner zur Direktkandidaten für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 40. Die aktuelle Staatssekretärin erhielt 31, ihr Mitbewerber, der Bad Lauchstädter Michael Röder, elf Stimmen.
31.08.2020: Landtagswahl 2021: Arnd Czapek geht für die CDU ins Rennen
27.09.2020: Landtagswahl 2021: Bommersbach soll Mandat für CDU zurückholen
Den Wahlkreis direkt zu gewinnen, hat oberste Priorität“, gibt Frank Bommersbach ein klares Ziel für die anstehende Landtagswahl im Juni 2021 aus. Der Wahlkreis trägt im Falle des CDU-Politikers die Nummer 34. Am Dienstagabend kürten die Christdemokraten den 57-Jährigen mit 38 von 44 möglichen Stimmen zu ihrem Direktkandidaten für das Gebiet Bad Dürrenberg-Landsberg.
18.08.2020: Fraktionschef leitet FDP-Programmkommission zur Landtagswahl
Landtagsfraktionschef Christopher Vogt wird die Programmkommission der FDP in Schleswig-Holstein zur Landtagswahl im Jahr 2022 leiten. Dies habe der Landesvorstand einstimmig beschlossen, teilte die FDP am Dienstag mit.
29.07.2020: Linksruck: SPD in Sachsen-Anhalt rüstet sich für die Landtagswahl
Grün, links und mit einer starken öffentlichen Hand - so will die SPD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im kommenden Jahr auf Stimmenfang gehen. In Magdeburg hat die neue Spitzenkandidatin der Landesfraktion, Katja Pähle, am Mittwoch den Entwurf für ein neues Wahlprogramm vorgestellt.
14.07.2020: AfD kürt Kandidatin: Weitere Mrosek-Mitarbeiterin tritt zur Landtagswahl 2021 an
Die AfD in Anhalt bereitet die Landtagswahl 2021 vor. Wie schon im Wahlkreis 26, tritt auch im Wahlkreis 27 eine Mitarbeiterin vom AfD-Bundestagsabgeordnetem Andreas Mrosek an. Die AfD-Kreisverbände Dessau-Roßlau und Wittenberg haben am Sonntag auf einer gemeinsamen Sitzung Margret Wendt als Direktkandidatin für die Landtagswahl im kommenden Jahr aufgestellt.
14.07.2020: Landtagswahl 2021: AfD stellt Kandidaten auf
11.07.2020: Spitzenkandidatin steht fest: Eva von Angern soll Linke zur Landtagswahl 2021 anführen
Die Linken in Sachsen-Anhalt wollen mit Eva von Angern als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2021 ziehen. Das hat ein Kleiner Parteitag am Sonnabend in Magdeburg einstimmig beschlossen, das letzte Wort hat dann eine Vertreterversammlung im Januar. Die 43-Jährige aus Magdeburg ist Vize-Chefin der Linksfraktion im Landtag und Vorsitzende des Landesfrauenrats.
10.07.2020: Mitgliederentscheid zur Landtagswahl: Katja Pähle zur SPD-Spitzenkandidatin gekürt
08.07.2020: Spitzenkandidat zur Landtagswahl: Linke Basis rebelliert gegen Plan der Parteispitze
In Sachsen-Anhalts Linkspartei gibt es Widerstand gegen den Plan von Parteichef Stefan Gebhardt, bereits am Samstag einen Vorschlag für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2021 zu machen. Drei Kreisverbände protestieren dagegen mit einem gemeinsamen Brief. Das gewählte Verfahren wirke „wie eine Schein-Demokratie“, heißt es in dem der MZ vorliegenden Schreiben.
05.07.2020: SPD Halle hat entschieden: Diese Kandidaten treten zur Landtagswahl 2021 an
Die SPD Halle hat ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2021 aufgestellt. Die SPD-Mitglieder kamen dafür am Samstag zu vier Wahlkreiskonferenzen unter freiem Himmel zusammen, um die aktuellen Hygieneregeln einzuhalten. Offenbar konnten alle Kandidaten die Genossen überzeugen. So wurden drei der vier Kandidaten mit jeweils 100 Prozent der Stimmen gewählt.
30.06.2020: Landtagswahl 2021- Diese halleschen Stadträte wollen in den Landtag in Magdeburg
Halle ist die größte Stadt in Sachsen-Anhalt. Deshalb ist es wichtig, welche Politiker die Saalestadt nach der Landtagswahl 2021 in Magdeburg vertreten und sich im Parlament für die Interessen der Hallenser einsetzen. Die Grünen haben bereits verkündet, dass sie Melanie Ranft und Wolfgang Aldag auf den oberen Listenplätzen ins Rennen schicken wollen.
30.06.2020: Landtagswahl 2021- SPD-Landeschef kandidiert in Merseburg
Andreas Schmidt möchte in die, wie er sagt, „großen Fußstapfen“ von Verena Späthe treten, die für den Wahlkreis Merseburg seit 2006 im Landtag sitzt. Ende vergangener Woche nominierten ihn die Genossen zum Direktkandidaten im Wahlkreis 33, zu dem auch die Kernstadt Leuna und Braunsbedra gehören.
20.06.2020: Jung gegen jung, neu gegen alt Duell um SPD-Spitzenkandidatur vor Finale
Fünfmal standen sie sich gegenüber, nun muss die Basis entscheiden: Fraktionschefin Katja Pähle will ihre Partei als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2021 führen - der Politologe Roger Stöcker aber auch.
18.06.2020: Landtagswahl 2021- Grüne setzen auf weibliche Doppelspitze
12.06.2020: SPD kürt Kandidaten für Landtagswahl Hövelmann tritt wieder für den Wahlkreis 27 an
09.06.2020: Landtagswahl 2021- SPD-Schaulaufen mit kleinen Spitzen
Katja Pähle und Roger Stöcker liefern sich keinen harten Kampf um die Frage, wer die SPD im nächsten Jahr als Spitzenkandidat anführen darf. Höflich lassen die beiden einander ausreden, bei vielen Fragen ähneln sich die Antworten. Und doch gibt es verdeckte Spitzen - es geht um die Verantwortung für die katastrophale Lage der SPD, die 2016 auf 10,6 Prozent abgestützt ist und heute kaum besser dasteht.
08.06.2020: Kommende Landratswahl Silvio Jacob geht als Kandidat für die Freien Bürger ins Rennen
14.05.2020: Hessentrend: CDU gewinnt, Grüne verlieren in Corona-Krise
Die Corona-Krise in Hessen verschafft Ministerpräsident Volker Bouffier und seiner Regierungspartei CDU laut einer Umfrage deutlichen Aufwind. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, dann würde die CDU 36 Prozent der Wählerstimmen bekommen, wie aus dem am Donnerstag vom Hessischen Rundfunk veröffentlichten „Hessentrend” hervorgeht.
03.04.2020: Ines Claus zur CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag gewählt
31.03.2020: AfD-Kreisverband Mrosek-Mitarbeiterin ist Direktkandidatin für den Landtag
Der AfD-Kreisverband hat Nadine Koppehel als Direktkandidatin im Wahlkreis 26 (Dessau-Roßlau) für die Landtagswahl 2021 aufgestellt. Laut dem AfD-Kreisvorsitzenden Andreas Mrosek sei sie bei einer Aufstellungsversammlung Anfang März mit 100 Prozent der Stimmen vom Kreisverband gewählt worden.
11.03.2020: Spitzenkandidat zur Landtagswahl? CDU in der Börde will Stahlknecht
Im Rennen um die Spitzenkandidatur in Sachsen-Anhalts CDU unterstützt der Kreisverband Börde die Kandidatur von Landesinnenminister Holger Stahlknecht. Damit macht sich der erste CDU-Kreisverband, den Stahlknecht lange Jahre führte, für eine Wachablösung nach der Landtagswahl 2021 stark.
11.03.2020: CDU wählt Kandidaten für Landtag- Bildungsminister Marco Tullner kandidiert erneut
14 Monate vor der nächsten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 bestimmt die CDU in Halle ihre Spitzenkandidaten in den vier Wahlbezirken (WK) der Stadt. Der Kreisvorsitzende und Bildungsminister Marco Tullner (WK II Kröllwitz/Trotha), Andreas Schachtschneider (WK I Neustadt/Dölau) und Thomas Keindorf (WK IV Büschdorf/Ammendorf) haben bislang keine Gegenkandidaten.
Sonntagsfrage Sachsen-Anhalt
Nach einer Umfrage der INSA (Stand: 02.12.2020) würden 29 Prozent der Sachsen-Anhalter ihr Kreuz bei der CDU setzen, wenn am nächsten Sonntag bereits Landtagswahl wäre. 23 Prozent würden die AfD wählen, gefolgt von der Linke mit 17 Prozent und der SPD und der Grüne mit 10 Prozent. Mit vier Prozent würde die FDP die wenigsten Stimmen bei der Landtagswahl erhalten, wenn sie bereits am nächsten Wochenende stattfinden würde.
Damit hat die Prozentzahl der potentiellen AfD-Wähler im Vergleich zu der letzten Sonntagsfrage im Juli um vier Prozent zugenommen. Die Zahl der potentiellen CDU-Wähler nahm hingegen um vier Prozent ab. Auch die Prozentzahl der SPD verringerte sich um zwei Prozent. Die Zahl der Linke stieg dabei um ein Prozent, die der Grüne blieb bei 10 Prozent. Die FDP würde mit vier Prozent aufgrund der Sperrklausel wieder den Einzug in den Landtag verpassen.
Rückblick auf die Landtagswahl 2016
Die AfD, die zum ersten Mal auf dem Stimmzettel vertreten war, konnte aus dem Stand 24,3 Prozent der Wählerstimmen abgreifen und wurde neben der CDU (29,8 Prozent) zweitstärkste Kraft im neugewählten Landtag. Die etablierten Parteien mussten hingegen allesamt Stimmenverluste hinnehmen. Insbesondere die Linke (-7,3 Prozent) und die SPD (-10,9 Prozent) gehörten zu den großen Verlierern des Wahlabends.
Nach der Landtagswahl 2016: Erstmals Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt
Als direkte Folge war die große Koalition aus CDU und SPD unter Führung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff nicht mehr mehrheitsfähig. Gemeinsam konnten schwarz-rot lediglich 41 Mandate auf sich vereinen. Drei Sitze fehlten ihnen, um eine Regierung zu bilden. Der komplizierte Wählerwille machte es den Parteien nicht leicht, doch nach langen Sondierungsgesprächen einigten sich CDU, SPD und Grüne schließlich und am 24. April 2016 wurde der gemeinsame Koalitionsvertrag unterzeichnet – einen Tag vor Ablauf der Frist. Zusammen stellen die Regierungsparteien mit 46 Landtagsabgeordneten eine stabile Mehrheit und konnten somit ein politisches Experiment wagen. Noch nie zuvor wurde in Deutschland auf Landesebene eine sogenannte Kenia-Koalition gebildet.
Auch in der AfD lief es alles andere als rund. Der Politik-Newcomer inszenierte sich als Protestpartei. Doch auch innerhalb der eigenen Reihen haben die Rechtspopulisten ihren Unmut gegen den Fraktionsvorsitzenden André Poggenburg Luft gemacht. Der Wegbegleiter Björn Höckes gehörte zu den Initiatoren der Erfurter Resolution, dem Positionspapier des vom Verfassungsschutz als rechtsextremen eingestuften und mittlerweile aufgelösten AfD-Netzwerks „Der Flügel“. Sein Amt kostete ihn jedoch der Vorwurf der Vetternwirtschaft: Poggenburg hatte seine damalige Lebensgefährtin in der AfD-Fraktionsgeschäftsstelle beschäftigt. Nach dem Parteiausschluss, der Gründung einer rechtsextremen Splitterpartei und zahlreichen Skandalen ist Poggenburg mittlerweile von der politischen Bildfläche verschwunden.
Wie wird in Sachsen-Anhalt der Landtag gewählt?
Genau wie bei der Bundestagswahl hat jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der Abgeordnete im jeweiligen Wahlkreis bestimmt. Der Direktkandidat mit den meisten Stimmen erhält das Mandat. Entscheidend für die Sitzverteilung im Landtag sind jedoch die Zweitstimmen. Hier gibt der Wähler seine Stimme einer Partei. Die Parteien bestimmen zuvor in geheimer und freier Abstimmung eine Parteienliste, auf der die Reihenfolge festgelegt wird, welcher Kandidat nach der Auswertung der Stimmen in den Landtag einziehen darf. Jede Partei erhält Mandate proportional zu den gewonnen Stimmen. Die Stimmen der Parteien, die weniger als fünf Prozent an den Gesamtstimmen ausmachen, werden bei der Sitzverteilung im Landtag nicht berücksichtigt. Kann eine Partei mehr Direktmandate gewinnen als ihr über Zweitstimmen zustünde, kann sie diese als sogenannte Überhangmandate behalten. Die anderen Parteien erhalten dann Ausgleichsmandate, bis das Verhältnis zu den Zweitstimmen wieder ausgeglichen ist. In der kommenden Legislaturperiode werden so mindestens 83 Abgeordnete bestimmt. Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, das 18. Lebensjahr vollendet und seinen Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Sachsen-Anhalt gemeldet hat.
Wann wird der Landtag in Sachsen-Anhalt gewählt?
Die Landtagswahl findet am 06. Juni 2021 statt. Schon die Festlegung des Wahltermins sorgte im Landtag für Diskussionen. Die letzte Legislatur wurde nämlich bereits am 13. März gewählt. Grund für die Verschiebung sei nach Meinung der Regierungsparteien schließlich das Wetter gewesen. „Wir wollen raus aus diesem Wahlkampfschmuddelwetter“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt. Bei den Oppositionsparteien stößt die späten Landtagswahl jedoch auf Kritik. Linken-Fraktionschef Thomas Lippmann glaubt, dass durch den Wahltermin kurz vor der Sommerpause der Landtag nicht rechtzeitig arbeitsfähig sein werde. Der Bund der Steuerzahler kritisiert, dass durch die längere Wahlperiode auch die Altersbezüge der Parlamentarier steigen könnten. (dpa/mz/jha)