Online-Aufklärung gegen Extremisten: Kommentar zu virtuellen Agenten des Verfassungsschutzes: Deutsche Dienste müssen aufholen

Magdeburg/MZ - Der Attentäter von Halle galt vor seinem Anschlag auf die Synagoge als Einzelgänger. Kaum Freunde, kaum Kontakte. Es gab nur eine Ausnahme: Im Internet war Stephan B. sehr aktiv, er trieb sich in Onlineforen rum und surfte in den entlegenen Ecken des Internets.

Es sind genau diese Ecken der Onlinewelt, die der Verfassungsschutz im Blick haben muss, wenn er den modernen Extremismus bekämpfen will. In Chatgruppen, sozialen Netzwerken und Onlineforen finden Verfassungsfeinde zusammen. Hier vernetzen sie sich, hier rekrutieren sie Nachwuchs, hier läuft die Radikalisierung. Wo sonst soll der Verfassungsschutz Informationen sammeln, wenn nicht hier?

Muss er dabei täuschen dürfen und mit falscher Identität agieren? Natürlich. Alles andere wäre naiv. Auch außerhalb der Online-Welt sind Verfassungsschutz und Co. auf Tarnnamen angewiesen. Anders funktioniert das Aufdecken geheimer Extremistengruppen nicht. Die rote Linie ist, dass Behördenmitarbeiter keine Straftaten begehen dürfen.

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Vieles spricht dafür, dass die deutschen Sicherheitsbehörden immer noch viel zu schwach im Netz aufgestellt sind. Wirklich wichtige Hinweise kommen viel zu oft immer noch aus dem Ausland – wie zuletzt im Fall der mutmaßlichen Terrorgruppe „Sächsische Separatisten“, als der Tipp vom amerikanischen FBI kam. Die deutschen Dienste müssen aufholen.