Nach Einsturz in Dresden Kommentar zu nötigen Brücken-Ersatzbauten in Sachsen-Anhalt: Deutschland bröselt
Nach dem Einsturz der Dresdner Carolabrücke will Sachsen-Anhalt 22 Problembauwerke ersetzen. Nötig ist eine verlässliche langjährige Finanzplanung für Straße und Schiene, kommentiert MZ-Redakteur Alexander Schierholz.
Halle/MZ - Lieber einmal viel Geld ausgeben, um neu zu bauen, als so lange zu flicken, bis nicht mehr geflickt werden kann und doch ein Neubau her muss: Nach diesem Prinzip verfährt Sachsen-Anhalt bei den 22 Spannbetonbrücken an Landes- und Bundesstraßen, die in ihrer Bauweise der eingestürzten Carolabrücke in Dresden ähneln und daher als anfällig gelten.
So löblich die Absicht ist: Die 22 betroffenen Bauwerke, die über kurz oder lang ersetzt werden sollen, sind nicht die einzigen, bei denen etwas passieren muss. Sie sind nur ein kleiner Teil eines großen Problems.
Beim Landesgeld für Straßen wird bereits gekürzt
Das zeigt ein Blick auf die Liste der 16 Brücken in Landeshoheit, die bis zum Jahr 2028 für knapp 100 Millionen Euro erneuert werden sollen. Bei der Sanierung von Straßen setzt das Land schon jetzt den Rotstift an; dass auch beim Budget für die Brücken gekürzt werden wird, ist wohl nur eine Frage der Zeit.
Verständlich, dass Verkehrspolitiker nach mehr Geld rufen. Damit allein ist es aber nicht getan. Es braucht auch eine Prioritätenliste, die Bauvorhaben nach Dringlichkeit ordnet.
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Noch wichtiger aber ist eine verlässliche langjährige Finanzplanung für Großprojekte in Ländern und im Bund, die nicht den jährlichen Haushaltszwängen unterworfen ist. Der scheidende Bundesverkehrsminister Volker Wissing wollte dafür deutschlandweit einen Infrastrukturfonds auflegen. Investitionen in Straßen und Schienenwege hätten damit auf Jahre hinaus stabil finanziert werden können.
Bundesregierung hat wichtiges Versprechen nicht umgesetzt
Umgesetzt hat die Ampelkoalition diese Idee nicht. Was daraus nach der Bundestagswahl werden wird, ist höchst ungewiss.
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Dabei sollte spätestens nach dem Brückeneinsturz von Dresden klar sein, wie groß der Handlungsdruck ist. Deutschlands Infrastruktur ist über Jahrzehnte vernachlässigt worden. Unter einer neuen Bundesregierung muss damit endlich Schluss sein. Eine Sanierung nach Kassenlage ist keine Option mehr. Seite 1
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