Kommentar zu Wahlbeobachtungsmissionen: Freie Wahlen sind das Hochamt der Demokratie

Halle/MZ - Am 23. Februar sind Bundestagswahlen. Wer zu denjenigen gehört, die Politik grundsätzlich für eine Eliten-Veranstaltung von „denen da oben“ halten und das politische Personal für generell machtversessen bis korrupt, wird jetzt vielleicht die Augen verdrehen, abwinken und nicht weiterlesen.

Eine jüngst veröffentlichte Studie der Uni Leipzig legt nahe, dass es zum Glück offenbar nicht viele sind, die so denken. Demnach sind 90,4 Prozent der Befragten mit der Demokratie als System grundsätzlich zufrieden, trotz Kritik an der praktischen Politik. Das ist ebenso beruhigend wie die Tatsache, dass die Wahlbeteiligung bei den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg stark gestiegen ist.

Parlamentarische Wahlen sind das Hochamt der Demokratie. Leider werden sie allzu häufig als selbstverständlich hingenommen. Ein Blick auf autoritär geführte Staaten kann da heilsam sein. Ob Beeinflussung von Wählern, Einschüchterung von Kandidaten oder Stimmenkauf: Wahlbeobachtungseinsätze der OSZE und der EU belegen immer wieder gravierende Defizite. Zugleich verdeutlichen sie, dass freie, gleiche und geheime Wahlen, wie wir sie kennen, ein Wert an sich sind. Die Demokratie ist nicht perfekt, aber sie ist die beste Staatsform, die wir haben. Wir sollten alles tun, um sie zu erhalten. Am 23. Februar ist wieder Gelegenheit dazu.