In Teilen rechtsextreme Partei Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt sind skeptisch bei AfD-Verbotsverfahren
Soll der Bundestag ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD anschieben? Viele Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt sehen den Vorstoß skeptisch – es gibt aber auch Unterstützung.
12.10.2024, 06:01
Berlin/Magdeburg/MZ - Mit Blick auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD sind Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt skeptisch. Das zeigt eine Umfrage der MZ unter Parlamentsvertretern aus dem Bundesland. „Ich persönlich halte nichts von einem Verbotsverfahren“, sagte der Wittenberger CDU-Politiker Sepp Müller der MZ. „Die Erkenntnisse aus dem NPD-Verbotsverfahren haben uns die hohen Hürden deutlich gemacht.“
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