Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt: Land kennt Zahl seiner Häuser und Grundstücke nicht genau
Magdeburg/MZ. - "Wir haben uns einen Überblick verschaffen wollen, wie viele Immobilien wir haben, wie viele leer stehen und wie viele saniert werden müssen und dabei festgestellt, dass wir diesen Überblick noch nicht ganz haben", sagte Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) in Magdeburg.
Bullerjahn ließ durchblicken, dass dadurch dem Land auch erhebliche Einnahmen verloren gingen - zum einen durch Mieten, zum anderen durch mögliche Verkäufe. Sein Ziel sei es daher, sich "langfristig von nicht mehr benötigten oder unbebauten Liegenschaften konsequent zu trennen und gleichzeitig das verbliebene Eigentum so effektiv wie möglich zu bewirtschaften". Es gebe ein großes Verwertungspotenzial - wie groß das genau ist, soll nun bis zum Jahr 2020 geklärt werden. Spätestens ab 2014 sollen auch in allen Landesimmobilien marktübliche Mieten erhoben werden. Bislang gebe es Behörden und Ministerien, die sich gegen ein solches Mieter-Vermieter-Modell sträubten, so Bullerjahn. Sprich: keine Miete zahlten.
Zuständig für die Verwaltung war bislang die landeseigene Immobilienfirma Limsa - die direkt dem Finanzministerium unterstand. Auf die Frage, warum die Limsa offenbar jahrelang den ihr gestellten Auftrag nicht erfüllte, antwortete Bullerjahn ausweichend: Es habe "Optimierungsbedarf" und "auch Blockaden" zwischen verschiedenen Landesbehörden gegeben. Etwa der Limsa und dem Bereich Hochbau des Landesbaubetriebes, der wiederum dem Bauministerium untersteht. Inzwischen wurden auf Druck Bullerjahns Limsa und Hochbauabteilung zu einem Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement fusioniert.