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(Ober-)Bürgermeisterwahlen im Saalekreis Fristen, Regeln, Notfalloptionen: Die wichtigsten Infos zum Urnengang

Wie funktioniert die Briefwahl? Wie kann man trotz Quarantäne am Wahltag wählen? Welche Regeln gelten im Wahllokal? - Die Antworten finden Sie hier.

Von Robert Briest 27.02.2022, 15:00
Die Verantwortlichen rechnen mit reichlich Stimmenpost.
Die Verantwortlichen rechnen mit reichlich Stimmenpost. picture alliance / Rolf Vennenbe

Merseburg/Leuna/Bad Dürrenberg/MZ - Bad Dürrenberg ist der Vorreiter. In der Solestadt sind laut Wahlleiterin Kathrin Berghaus die ersten Briefwahlunterlagen bereits auf dem Weg zu den Bürgern. Die heiße Phase der Wahl beginnt aber auch in den übrigen vier Kommunen im südlichen Saalekreis, die offiziell am 13. März ihr neues Stadtoberhaupt suchen, spätestens zu Beginn der kommenden Woche. Überall haben die Wahlausschüsse getagt. Alle 15 Bewerber – jeweils vier in Merseburg und Braunsbedra, drei in Leuna sowie je zwei in Bad Lauchstädt und Bad Dürrenberg – wurden bestätigt und stehen nun auf den gedruckten Wahlzetteln.

Wie schon bei den vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen werden die auch diesmal im Vergleich zu früheren Jahren ungewöhnlich oft auf dem Postweg versandt. Die Corona-Pandemie hat der Briefwahl zur Konjunktur verholfen. „Es sind sehr viele Anträge bei uns eingegangen, wir rechnen mit mindestens 30 Prozent Briefwahlanteil“, erklärt etwa Leunas Wahlleiter Ekkehard Lörzer. Ähnliches berichten die Verantwortlichen in Bad Dürrenberg und Merseburg, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Beteiligung bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen erfahrungsgemäß niedriger ist als bei größeren überregionalen Wahlen.

Wie kriege ich meinen Stimmzettel für die Stichwahl?

Darauf verweist auch Folkmar Bothe, Verantwortlicher in Merseburg. Er erläutert einige Regeln, die für die Stimmabgabe gelten. So sei etwa die Beantragung der Briefwahl noch bis zum 11. März, also bis zum Freitag vor der Wahl, möglich. In Ausnahmefällen kann sie sogar noch am Wahltag selbst bis 15 Uhr, gegebenenfalls auch über einen Bevollmächtigten, im Wahlbüro im Alten Rathaus beantragt werden, wenn etwa jemand kurzfristig noch coronabedingt in Isolation muss.

In den drei Städten mit mehr als zwei Bewerbern besteht die Möglichkeit, dass die Entscheidung erst in einer Stichwahl fällt. Dafür müssen bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen beide erforderlichen Kreuze gesetzt werden. „Aber auch wenn das nicht erfolgt ist, besteht die Möglichkeit, sich die Unterlagen zur Stichwahl noch zusenden zu lassen“, erklärt Bothe. Allerdings sei das Zeitfenster dafür dann kleiner, weil die neuen Wahlzettel erst nach der Feststellung des offiziellen Ergebnisses des ersten Durchgangs am 15. März gedruckt würden. Er empfiehlt daher, möglichst gleich für beide Wahldurchgänge den Antrag zu stellen.

Brauche ich einen Testnachweis für das Wahllokal?

Für jene, die ihre Stimme klassisch vor Ort abgeben wollen, gilt in den Wahllokalen prinzipiell Maskenpflicht sowie die „allgemeinen Hygienevorschriften, die zu der Zeit landesrechtlich vorgeschrieben sind“, wie Merseburgs Wahlleiter erläutert. Er schränkt zugleich ein: Sollte es Bürger geben, die mit der Maske ein Problem haben, dann ist dafür sorgen zu tragen, dass sie separiert ihre Stimme abgeben können. Praktisch wird das wohl bedeuten, dass zu dem Zeitpunkt dann kein anderer Wähler ins Lokal kann.

Ob diese geimpft, genesen oder getestet sind, spielt keine Rolle. Der Status werde nicht kontrolliert, betont Bothe, der gelassen auf den anstehenden Urnengang blickt: „Bei den vergangen beiden Wahlen waren die Sorgen größer.“ Mittlerweile gibt es viel Erfahrung mit Wahlen unter Corona.