Kommentar zur Ausrichtung der Landes-SPD: Parteitag vorbei - und alle Fragen offen

Quedlinburg/MZ - Am vergangenen Wochenende hatten Sachsen-Anhalts Sozialdemokraten eine exzellente Chance, grundlegende inhaltliche Differenzen zu klären. Sie haben diese Chance verstreichen lassen – und man fragt sich, warum.

Spätestens seit einem offenen Protestbrief im Sommer ist klar, dass sich eine nicht kleine Zahl von SPD-Mitgliedern von ihrer Spitze einen anderen Kurs wünscht. Härter beim Thema Migration, fordernder gegenüber Arbeitslosen und mehr auf die Alltagsprobleme der Menschen ausgerichtet – das waren Kernforderungen. Auch die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine stoßen unter etlichen Sozialdemokraten auf immer stärkere Skepsis, wie diverse Wortmeldungen zeigten.

In Quedlinburg hatten Delegierte aus allen Landesteilen zwei Tage Zeit, um Dinge zu entscheiden. Eine fundierte Debatte zu all den offenen Fragen fand jedoch nicht statt. Zu den Forderungen der Unzufriedenen gab es nicht einmal Anträge. Offene Briefe können ein Weckruf sein, der Start einer Debatte. Beschlüsse aber werden auf Parteitagen gefasst. Wer dort schweigt, darf sich später nicht beklagen.

Den Autor erreichen Sie unter: [email protected]

Immerhin eine Weichenstellung war in Quedlinburg zu beobachten: Parteivize Armin Willingmann hat mit einer gelungenen Rede und einem Traum-Wahlergebnis gezeigt, dass bei künftigen Personalentscheidungen mit ihm zu rechnen ist – wenn er es denn will.