Mammutprozess in Thüringen Mammutprozess in Thüringen: Frühere Eliog-Manager stehen ab März wegen Betrugs vor Gericht

Mühlhausen - Der Mammutprozess gegen acht Ex-Manager der insolventen Erfurter Eliog AG soll Anfang März beginnen. Das Verfahren um 25 Betrugsvorwürfe werde etwa zwei Jahre dauern, sagte der Präsident des Mühlhäuser Landgerichts, Norbert Hükelheim, der Deutschen Presse-Agentur. Den 42 bis 73 Jahre alten Männern wird unter anderem zur Last gelegt, Firmen mit Scheinrechnungen hinters Licht geführt zu haben.
Dabei sollen Forderungen weiterverkauft worden sein, die in Wahrheit gar nicht bestanden. Die Anklageschrift geht von einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe aus. Um den Prozess mit 30 Beteiligten schultern zu können, wurde ein Kultursaal angemietet.
„Erstmals in der 22-jährigen Geschichte mussten wir uns für einen ganzen Prozess einen Gerichtssaal außer Haus suchen“, sagte Hükelheim. Neben einer ausreichend großen Räumlichkeit waren ein Beratungszimmer und ein Aktenraum mit einer Gesamtfläche von 250 Quadratmetern sowie eine bestimmte Ausstattung ausgeschrieben worden. Zu den acht Angeklagten kommen 16 Verteidiger. Und neben den drei hauptamtlichen Richtern sind den Angaben zufolge ein Ergänzungsrichter sowie drei Schöffen nötig. Für den Zuschauerraum sind 50 Sitzplätze vorgesehen.
Im Puschkinhaus des Mühlhäuser Nicolaiviertels wurde das Landgericht schließlich fündig. „Die gesamte obere Etage wird vermietet“, sagte Wolf-Dieter Kirchner vom „Priorat für Kultur und Soziales“, dem das Anwesen gehört. Dort, wo sonst Konzerte und Vorträge stattfinden, zieht im Frühjahr die Justiz ein. „Der Mietvertrag ist fertig aber noch nicht unterschrieben.“
Gerichtspräsident Hükelheim geht davon aus, dass der Prozess trotz zweier Verhandlungstage pro Woche etwa zwei Jahre dauern wird. Die Anklageschrift umfasst 231 Seiten. Die 6. Wirtschaftsstrafkammer hat aber 11 der ursprünglich 36 Tatvorwürfe abgetrennt. Sie betreffen vier weitere Angeklagte, gegen die später verhandelt werden soll. Im Betrugsprozess verblieben sind acht Ex-Manager der Eliog.
Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hatte sie 2013 wegen 25 Betrugsfällen angeklagt. Zu diesen soll es - mit unterschiedlicher Beteiligung der Angeklagten - im Zeitraum 2008 bis 2010 gekommen sein. Einem 42 Jahre alten Ex-Vorstandschef und zugleich Ex-Geschäftsführer werden alle im Prozess verbliebenen 25 Taten zur Last gelegt. Er saß bis April 2011 in Untersuchungshaft. Neben den Scheinrechnungen sollen die ehemaligen Geschäftsführer bei Banken Maschinen als Sicherungen für Darlehen hinterlegt haben, die ihnen gar nicht gehörten. Dadurch soll es zu Mehrfachfinanzierungen ohne Sicherung gekommen sein.
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen seit 2010. Dabei hatte das Landeskriminalamt auch zehn Wohnungen und Firmen in Ost- und Südthüringen durchsucht. Aufgefallen waren die Ungereimtheiten den Angaben zufolge, als den Beschäftigten der Unternehmensgruppe im Jahr 2009 kein Lohn mehr gezahlt wurde und eine Krankenkasse Insolvenzantrag stellte. Durch die Zahlungsunfähigkeit der Eliog Technologie AG sollen sieben mittelständische Tochterunternehmen in Südthüringen ebenfalls in die Pleite gerutscht sein. (dpa)