Stadtrat Kemberg: Stadtrat Kemberg: Endlich wieder gemeinsam tagen

Kemberg - Nach über sechs Monaten hat sich der Kemberger Stadtrat am Montag wieder zu einer öffentlichen Sitzung getroffen. Die letzte der geplanten Zusammenkünfte, die nun „Präsenz-Sitzung“ heißen, hatte im März wegen der Corona-Einschränkungen abgesagt werden müssen. Seither hatten diverse Beschlüsse im sogenannten Umlaufverfahren zirkuliert. Diese neun Beschlüsse wurden am Montag in der Öffentlichkeit noch einmal bestätigt. Weitere Themen waren unter anderem:

Kindertagesstätten - Die im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse über Änderungen der Benutzungs- und Kostenbeitragssatzungen für Kindereinrichtungen der Stadt sowie in freier Trägerschaft wurden aufgehoben und neu beschlossen. Die Kommunalaufsicht hatte darauf hingewiesen, dass „Satzungen ein hohes Maß an Öffentlichkeitsbedürfnis besitzen“.

Die Änderungen betreffen vor allem den Text der Präambel, der redaktionell geändert werden musste. Ergänzt wird die Benutzungssatzung für Kita-Einrichtungen in Trägerschaft der Stadt Kemberg dahingehend, dass auch in der Kita „Heidekörbchen“ Reuden künftig nach der Erkrankung eines Kindes für den Wiederbesuch der Einrichtung ein ärztliches Attest erforderlich ist.

Welterbe - Die Stadt Kemberg betraut den Verein WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg für zehn Jahre mit der Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere die Stärkung des Tourismus und der Naherholung in der Region und darüber hinaus. Kemberg ist bereits eines von zirka 110 Mitgliedern im Verein, aber eines der letzten, die der Betrauung bisher nicht zugestimmt hatten.

Die Betrauung wurde im Vorfeld des Beschlusses der Kommunalaufsicht angezeigt, die schriftliche Zustimmung liegt vor.

Renaturierung - Die Stadt Kemberg übernimmt die Vorfinanzierung des Vorhabens „Teilrenaturierung der Bleche“ für den Anglerverein Wartenburg in Höhe von 246.000 Euro. Voraussetzung ist die Förderzusage des Landesverwaltungsamtes. Die Stadt ist Eigentümerin des Gewässers mit dem offiziellen Flurnamen „Rötkolk“. Der Teich ist stark verkrautet, wächst infolge mangelnder Unterhaltung immer weiter zu und verschlammt.

Die Renaturierung wurde dem Verein übertragen, da dieser (im Gegensatz zur Stadt) eine hundertprozentige Förderung vom Landesverwaltungsamt erhalten kann. Das Vorhaben soll in zwei Etappen, 2020 und 2021, ausgeführt werden. Jedoch übersteigen die Gesamtkosten die Möglichkeiten des Vereins zur Vorfinanzierung bei weitem.

Dieser stellte daraufhin an die Stadt den Antrag zur Übernahme der Vorfinanzierung. Die Rückzahlung der Mittel durch den Verein erfolgt nach Abschluss der Maßnahme und Auszahlung der Fördermittel an den Verein. Initiator einer Renaturierung ist die Heinz-Sielmann-Stiftung, die mehrere Großprojekte entlang der Elbe plant.

Die Feuerwehren standen im Mittelpunkt zahlreicher Beschlüsse des Kemberger Rates. Von Bürgermeister Torsten Seelig (CDU) gab es die Information, dass die Förderung zur Anschaffung eines Feuerwehrautos für Globig Im Jahr 2021 abgelehnt sei. „Wir werden den Antrag erneut stellen“, so Seelig. „Parallel werden wir Kontakt zu unseren Freunden in Hamburg aufnehmen, um von dort 2021 ein Auto zu bekommen.“

Abberufen wurden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Hans-Jörg Pohle (Ortswehrleiter Kemberg) und Thomas Wessel (stellvertretender Ortswehrleiter Dabrun). Berufen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit wurden Olaf Hübscher (Ortswehrleiter Dabrun), Henri Müller (Ortswehrleiter Globig-Bleddin), André Kronert (Ortswehrleiter Radis), Stefan Dalchow (stellvertretender Ortswehrleiter Kemberg) und Jens Merker (stellvertretender Ortswehrleiter Rotta). Zudem wurde der Aufnahme von vier neuen Mitglieder in verschiedene Ortswehren zugestimmt.  (mz)