Finanzen und Corona: Finanzen und Corona: Land will Kommunen Kita-Gebühren erstatten

Oranienbaum-Wörlitz - Die schlechte Nachricht zuerst: Am Donnerstag musste nach Auskunft des Oranienbaum-Wörlitzer Bürgermeisters Maik Strömer (CDU) die Kindertagesstätte in Vockerode geschlossen werden. Eine Mitarbeiterin sei positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Von der Schließung betroffen sind nun laut Strömer etwa 20 Kinder sowie „vier bis fünf“ Mitarbeiter. Sie alle begeben sich jetzt in die bei solchen Fällen vorgeschriebene Quarantäne.

Die gute Nachricht kommt aus Magdeburg: Das Land erstattet Kommunen nicht erhobene Kita-Beiträge für den Monat Januar. Einen entsprechenden Runderlass vom 12. Januar haben die Ministerien für Inneres und Sport und für Arbeit, Soziales und Integration verschickt.

Strömer sagt, er habe das Schreiben am 16. des Monats erhalten. Er gehe davon aus, dass es seinen Bürgermeisterkollegen im Kreis ebenfalls bekannt ist. Noch Anfang Januar hatten sich die Stadtoberhäupter zu der Frage beraten, ob Eltern, die ihre Kinder nicht in die Betreuung geben können, trotzdem Elternbeiträge zahlen müssen.

Schon zu diesem Zeitpunkt hatte Strömer auf eine MZ-Anfrage erklärt, dass man den Eltern finanziell entgegenkommen wolle. Allerdings, so hieß es weiter, sollte das nicht auf kommunaler Landkreisebene geregelt werden. Nun hat das Land entschieden und empfiehlt, die Erhebung von Elternbeiträgen für Januar 2021 für alle Kinder die nicht in einer Einrichtung oder Tagespflegestelle betreut werden, auszusetzen.

Das Land Sachsen-Anhalt erstatte den Gemeinden und Verbandsgemeinden „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel“ die Einnahmeverluste. Hintergrund sind bekanntlich die nochmals angezogenen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie, weshalb Kitas ebenso wie Schulen nach wie vor nur im Notbetrieb sind.

Strömer bekräftigt gegenüber der MZ, dass es sich um ein Entgegenkommen den Eltern gegenüber handelt, dass die Kommune keine Beiträge erhebt. Gleichzeitig sei es aber auch für die Kommune eine Entlastung, wenn das Land nicht erhobene Beiträge erstattet.

Dies ist auch in der Vergangenheit bereits geschehen: So wurden die Beiträge für April des ersten Pandemie-Jahres „komplett“ übernommen, Strömer beziffert die Summe auf 61.000 Euro. Im Mai 2020 sei dann nur der Landesanteil in Höhe von 34.000 Euro gekommen. Zahlen für den laufenden Monat kann er noch nicht nennen, doch sei erneut mit einem fünfstelligen Betrag zu rechnen, so Maik Strömer. (mz)