Bad Schmiedeberg: Bad Schmiedeberg: Stadt muss Haushalt überarbeiten

Bad Schmiedeberg - Nochmal von vorn: Die Stadt Bad Schmiedeberg überarbeitet in diesen Tagen ihren Haushalt samt dem Konsolidierungskonzept. Das hat die Kommunalaufsicht dem Bürgermeister nahe gelegt, wie deren Chef Reinhard Kelle bestätigt. Sonst hätte eine so genannte Beanstandungsverfügung gedroht.

Kelle spricht von einem sehr hohen Liquiditätskredit, auch der Fehlbetrag habe weiter zugenommen. Es sei besser, so der Leiter der Kommunalaufsicht, den Haushalt zurückzuziehen „und das eine oder andere einzuarbeiten“. Soll heißen: Entweder werden die Aufwendungen gesenkt oder aber die Einnahmen erhöht.

Für die Stadt ist das eine schwierige Situation, wie Bürgermeister Martin Röthel (SPD) einräumt. Schlimmer noch: Licht am Ende des Tunnels ist nicht in Sicht. „Wir sind schon gefühlte 20 Jahre in der Konsolidierung und ein ausgeglichener Haushalt ist nicht absehbar. Das stört mich auch“, sagt Röthel, der erst seit vergangenem Jahr im Amt ist und erhebliche Schulden „geerbt“ hat.

Mit der Überarbeitung des beanstandeten Haushaltes „können einige Planzahlen korrigiert“ werden, eine schwarze Null aber sei nicht erreichbar. Röthel kündigt trotzdem konsequentes Sparen an: „Wir müssen eine Stufe weitergehen.“ Und das obgleich die Kosten bereits in der Vergangenheit reduziert worden seien: „Aber die Einnahmen sind eben auch zurückgegangen.“

Das Defizit im Haushalt beläuft sich derzeit auf rund 3,4 Millionen Euro. Und weil die Aussichten, von den Schulden entscheidend herunter zu kommen, nicht wirklich gut sind, kündigt der Bürgermeister auch einen Antrag auf Liquiditätshilfe beim Land an.

Dass der Haushalt nicht genehmigt ist, hat natürlich Konsequenzen für die Stadt: Erledigt werden kann lediglich ganz Dringliches, Investitionen liegen auf Eis. Röthel: „Wir können gewisse Dinge nicht anstoßen.“ Als Beispiel nennt der Bürgermeister den Hortneubau oder den Straßenbau in Söllichau.

Ein Grund, weshalb Bad Schmiedeberg so tief in die roten Zahlen gerutscht ist, heißt „Basso“. Das erste Erlebnisbad im Osten der Republik hat die Stadt sehr viel Geld gekostet. Obgleich die Kommune seit etlichen Jahren nicht mehr Eigentümerin ist und das „Basso“ längst ein Schrotthaufen, zahlt sie trotzdem noch - bis zum nächsten Jahr. Rund 600 000 Euro musste die Stadt Jahr für Jahr aufbringen für das Abenteuer Erlebnisbad. Röthel: „2018 ist es abbezahlt, rein formell.“ Was heißen soll, dass Bad Schmiedeberg weiterhin belastet wird vom „Basso“. Zum Beispiel über Kredite, die aufgenommen werden mussten.

Ein weiteres Problem ist die eigentümliche Anziehungskraft, die die Ruine ausübt. Bürgermeister Röthel: „Wir haben zwar ein Verbotsschild aufgestellt, das aber wird ignoriert.“ Die einen posieren vor den Hinterlassenschaften des Bades für ein Foto, andere nutzen das Areal, um ihren Müll billig zu entsorgen, auch Vandalismus ist immer wieder zu beobachten.

Dass die Sicherungspflicht beim Eigentümer liege, betont der Bürgermeister und dass die Stadt auf dessen Flächen nur aktiv werden könne, wenn Gefahr in Verzug sei. Nach seinen Informationen, so Martin Röthel, sei die Zwangsversteigerung in Vorbereitung.

(mz)