Roland-Kaiser Konzert in Magdeburg mit Gästen vom Balkon verfolgt: Landtagspräsident Schellenberger räumt erstmals Fehler ein

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) hat in Zusammenhang mit einer mutmaßlichen Büroparty während eines Roland-Kaiser-Konzerts Fehler eingeräumt.

„Da habe ich mich blöd angestellt und möchte mich dafür in aller Form in der Öffentlichkeit entschuldigen“, sagte er am Donnerstagvormittag bei einer Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion.

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Fotos belegen, dass der Politiker am vorvergangenen Samstagabend den Balkon seines Dienstzimmers nutzte, um zusammen mit Gästen kostenlos ein Konzert von Roland Kaiser anzusehen. Das könnte ein Verstoß gegen die von Schellenberger selbst erlassene Hausordnung sein, nach der die Räume ausschließlich für parlamentarische Zwecke genutzt werden dürfen.

Bislang hatte Schellenberger bestritten, dass es sich um eine private Zusammenkunft gehandelt habe. Eine Sprecherin erklärte, der Präsident habe sich an jenem Abend ausschließlich dienstlich in seinem Büro aufgehalten und dort von 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr eine Besprechung abgehalten.

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In seiner kurzen Erklärung am Donnerstag schilderte Schellenberger nun eine andere Version des Ablaufs. Er habe an jenem Abend „das Dienstliche mit dem Nichtdienstlichen verknüpfen“ wollen, sagte er. Gleichwohl beharrte er darauf, dass es in seinem Amtszimmer eine Besprechung gegeben habe. Diese sei allerdings „aufgrund der Hitze im Büro und der Lautstärke des Konzertes nur in beschränktem Umfang“ möglich gewesen. „Das habe ich völlig falsch eingeschätzt.“

Nachfragen von Journalisten beantwortete Schellenberger nicht. Laut Landtagsverwaltung soll es bei der Beratung um das 2024 anstehende Jubiläum eines Max-Planck-Instituts gegangen sein. Unklar ist, wer die Teilnehmer der Runde waren und ob ihre Funktionen tatsächlich in einem Zusammenhang zum genannten Thema stehen.

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Äußern werde er sich erst in der kommenden Woche bei der Sitzung des Ältestenrats im Landtag, sagte Schellenberger. Dort werde er sich „ausführlich den Fragen der Fraktionen stellen“.

Die Oppositionsfraktionen von Linken und Grünen wollen das nicht abwarten: Sie forderten unmittelbar nach Schellenbergers Erklärung den Rücktritt. „Mit den heutigen Äußerungen von Herrn Schellenberger wird klar, dass er bewusst versucht hat, die Abgeordneten des Landtags, Pressevertreter sowie die Menschen im Land zu täuschen“, sagte Linken-Fraktionschefin Eva von Angern. Der Präsident habe Unwahrheiten verbreitet und die Aufklärung behindert. „Dr. Gunnar Schellenberger selbst und die CDU sollten endlich Konsequenzen ziehen, um die weitere Beschädigung des Amtes eines Landtagspräsidenten zu verhindern.“

Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann sagte, Schellenbergers Umgang mit eigenen Fehlern sei katastrophal. „Er agiert in selbst verursachten Krisensituation dem Amte unangemessen, unwürdig und inkompetent. Das zeigt, dass er einer richtigen Krise überhaupt nicht gewachsen wäre.“ Der Präsident müsse nun weiteren Schaden vom Amt und vom land abwenden.

Die CDU übte zwar Kritik am Auftreten ihres Fraktionskollegen, stellte sich aber dennoch hinter ihn. „Ja, clever geht anders. Kann man sagen“, sagte Fraktionschef Guido Heuer. Aber: „Der Präsident hat gerade Asche auf sein Haupt gestreut.“ Die Fraktion halte zum Präsidenten.

Heuer ließ erkennen, dass ihm selbst die Namen von einige Teilnehmern des Abends bekannt seien. Auf Nachfrage, ob er von Schellenberger über Details der Zusammenkunft informiert worden sei, antwortete er nicht.