Kommunale Wasserwerke Leipzig: Kommunale Wasserwerke Leipzig: Urteil im Herbst erwartet

Leipzig/dpa - Schicksalstage für Leipzig. Vor dem High Court of Justice in London geht der Millionen-Prozess um geplatzte Finanzdeals zwischen den Kommunalen Wasserwerken Leipzig KWL und der Großbank UBS in die Endphase. Seit 29. April hatten die Parteien erbittert vor dem höchsten englischen Gericht um die Rechtmäßigkeit von Bankforderungen in Höhe von bis zu 400 Millionen Euro gerungen.

Nach Zeugenbefragungen und Statements der Prozessbeteiligten hat nun der Richter das Wort. In den nächsten Wochen wird er zu einer Entscheidung kommen. „Mit einem Urteil rechnen wir im Herbst“, hieß es bei den KWL.

Ein inzwischen verurteilter einstiger Geschäftsführer der KWL hatte hochriskante Finanzgeschäfte abgeschlossen, die allesamt geplatzt sind. Unter anderem die UBS fordert von dem kommunalen Unternehmen und damit von der Stadt Leipzig das ausgefallene Geld. Die KWL wollen die entsprechenden Verträge für ungültig erklären lassen.

Ihr Argument: Die Banker hätten wissen müssen, dass Geschäftsführer solche Millionen-Transaktionen, wie Finanzwetten, nicht ohne Einwilligung der Aufsichtsgremien hätten abschließen dürfen. Genau das hatte der Geschäftsführer getan. Außerdem ließ er sich von Finanzvermittlern schmieren. Dafür wurde er zu einer mehrjährigen Haftstraße verurteilt.

Zum Verlauf des Prozesses, der über das Wohl und Wehe der Boom-Stadt Leipzig mit entscheidet, äußern sich weder die Stadt noch die Wasserwerke im Detail. „Wir sind nach wie vor zuversichtlich, dass wir mit unseren Argumenten für eine Nichtigkeit die Forderungen abwehren können, teilten die Wasserwerke knapp mit.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte sich wiederholt optimistisch gezeigt, „dass wir obsiegen werden“. Sollten jedoch die Banken gewinnen und Leipzig müsste zahlen, wäre das für die ohnehin hoch verschuldete Kommune ein Desaster. Nach früheren Angaben hat der kommunale Dachkonzern LVV für vorsorglich für anfallende Prozesskosten eine Rückstellung von 13 Millionen Euro gebildet. Unter dem Dach der LVV arbeiten die KWL, die Verkehrsbetriebe LVB und die Stadtwerke.