Gemeinderat: Gemeinderat: Hans-Hubert Schulze verlässt CDU-Fraktion

Droyssig - Hans-Hubert Schulze (Aktive Bürger) hat in der jüngsten Sitzung des Rates der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst seinen Austritt aus der gemeinsamen Fraktion mit der CDU verkündet. Gleichzeitig gab Schulze, der auch Bürgermeister der Gemeinde Schnaudertal ist, seinen Sitz im Haupt- und Finanzausschuss ab. „Ich hatte nicht mehr das Gefühl, dass wir einer Meinung waren, wenn es darum ging, verantwortungsvoll mit dem Geld in der Verbandsgemeinde umzugehen“, begründete er seinen Schritt.

Dennoch trenne er sich nicht im Streit mit den ehemaligen Kollegen und will weiter Mitglied des Verbandsgemeinderates bleiben. „Mit manchen konnte man gut zusammenarbeiten, mit anderen nicht. Manche waren mir einfach nicht kritisch genug“, so Schulze. Als Bürgermeister hatte er bereits die Verbandsgemeinde, aber auch jüngst erst den Burgenlandkreis wegen der finanziellen Mindestausstattung seiner Gemeinde verklagt.

„Ich bedauere diesen Schritt sehr, weil man mit Herrn Schulze auch immer mal gute, kontroverse Diskussionen führen konnte. Aber er hat wohl generell ein Problem mit dem Gebilde der Verbandsgemeinde“, meint der Fraktionsvorsitzende Steffen Kühn (CDU).

Er könne sich aber auch vorstellen, dass sich Schulze im Vorfeld der kommenden Kommunalwahlen im Mai neu positionieren möchte. „Eigentlich hatte er doch eine gute Heimat bei uns gefunden. Wir haben aktive Fraktionsarbeit geleistet, und er hat von uns einen Sitz im wichtigsten Ausschuss bekommen. Deswegen kann ich diesen Schritt nicht ganz nachvollziehen“, so Kühn. Die CDU habe dem Einzelmitglied Hans-Hubert Schulze nach der Wahl 2014 die Mitarbeit angeboten, „weil er über Sachverstand verfügt. Man konnte gut mit ihm zusammenarbeiten“, so Kühn.

Die CDU müsse nun den frei gewordenen Sitz im Hauptausschuss neu besetzen, so Birgit Schuhknecht. Die Leiterin der Stabsstelle des Bürgermeisters der VG bestätigt damit, „dass es keine neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat gibt. Wir haben jetzt lediglich ein fraktionsloses Mitglied“, so Schuhknecht. Wer künftig im Ausschuss mitarbeitet, wird die Fraktion demnächst entscheiden.

(mz)