Austritt vom Austritt: Austritt vom Austritt: Warum die Fraktionen im Kreistag schrumpfen

Weißenfels/Zeitz - Die Querelen im rechten politischen Spektrum des Burgenland-Kreistages gehen weiter. Nun haben Ulrich Aubele und Matthias Sanftleben ihren Austritt aus der Fraktion „Alternative für den Burgenlandkreis“ bekanntgegeben. Die Fraktion wurde im September 2020 von vier AfD-Mitgliedern gegründet, die die AfD-Fraktion verlassen hatten. Außerdem hatten sie Lutz Battke in ihre Fraktion aufgenommen, der parteilos ist, jedoch mit einem Mandat der NPD im Kreistag sitzt und vom Landesverfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird.

Er ist auch einer Gründe dafür, dass Ulrich Aubele und Matthias Sanftleben die Fraktion verlassen haben. „Man bekommt im Laufe der Zeit die Einstellung Herrn Battkes mit“, sagt Ulrich Aubele. So habe er Kleidungsstücke mit eindeutigen Parolen getragen und sich abfällig über Schwarze und Juden geäußert. „Obwohl er eingestanden hat, keinen einzigen Juden persönlich zu kennen“, wie Ulrich Aubele sagt. Außerdem habe er mit dem Fraktionsgeld unter anderem eine ehemalige Waffenfabrik aus der NS-Zeit besuchen wollen.

„Das kann ich nicht bestätigen“, sagt André Worms, der der neue Sprecher der „Alternative für den Burgenlandkreis“ ist und als Landrat kandidieren möchte. Ihm sei Lutz Battke weder mit rechtsextremen Aussagen noch Kleidungsaufdrucken aufgefallen. „Was er im privaten Umfeld macht, dazu kann ich nichts sagen“, so André Worms, aber „die Fraktionsarbeit mit ihm läuft gut“. Für die MZ war Lutz Battke telefonisch nicht zu erreichen. Doch hat er Ende des vergangenen Jahres bereits unmissverständlich ausgedrückt, dass er Fragen der Presse „ganz bestimmt nicht“ beantworten werde.

Und noch ein weiterer Grund habe Ulrich Aubele und Matthias Sanftleben zum Austritt bewogen. Kerstin Worms, Vorsitzende der „Alternative für den Burgenlandkreis“ und Vermieterin hat eine leerstehende Wohnung in Teuchern als Büro an ihre eigene Fraktion vermietet. Das sei schon „dubios“, so Ulrich Aubele. Hinzu komme, dass weder er noch Matthias Sanftleben damit einverstanden gewesen seien. Dem widerspricht André Worms. Das sei bei der letzten Kreistagssitzung im Dezember 2020 abgesprochen worden. „Alle Fraktionsmitglieder haben ihr Einverständnis gegeben“, sagt der Zeitzer.

Aufgrund der Fraktionsaustritte ergeben sich nun Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse, von denen in erster Linie die Freie Wähler/Bürger für Weißenfels/Landgemeinden-Fraktion profitiert und - nach Beschluss im Kreistag am Montag - jeweils ein stimmberechtigtes Mitglied in fünf Ausschüsse entsenden darf.

Doch bleibt es nicht nur beim Fraktionsaustritt. Ulrich Aubele teilt weiter mit, dass er sowie fünf weitere AfD-Mitglieder ihre Parteiaustrittserklärung eingereicht haben. Das bedeutet einen Mitgliederverlust von fast neun Prozent, hat die Partei ihre Mitgliederzahlen im Landkreis im November 2020 doch mit 70 angegeben. „Diese Partei, wie sie sich im Burgenlandkreis und Sachsen-Anhalt entwickelt hat, ist nicht mehr die Partei, in die ich eingetreten bin“, sagt Ulrich Aubele. Konkret benennt er fehlende Bürgernähe, Intransparenz bei politischen Entscheidungen sowie einen zunehmenden Rechtsruck in der AfD während der vergangenen Jahre.

„Der Kampf ist verloren. Da investiere ich nichts mehr“, resümiert das nunmehr fraktions- und parteilose Kreistagsmitglied. Er kommt damit einem möglichen Parteiausschluss zuvor, den der AfD-Kreisvorstand aufgrund des „parteischädigenden Verhaltens“ gegen die vier Mitglieder eingeleitet hatte, nachdem sie im September die AfD-Fraktion verlassen hatten.
Von sich aus der Partei den Rücken kehren, möchte André Worms indes nicht, auch wenn er in einigen Kritikpunkten mit Ulrich Aubele übereinstimmt.

So kritisiert er „Mauschelei, Personenkult und eine monetäre Ausrichtung“ im AfD-Kreisvorstand, doch sagt auch: „Ich bin Mitglied in der Partei, weil es eine Alternative zu den Altparteien braucht.“
Die AfD-Kreisvorsitzende Lydia Funke möchte sich zu laufenden Verfahren nicht äußern. Dass Ulrich Aubele dem Parteiausschluss zuvorgekommen ist und „ihm auch seine Familie und Freunde gefolgt“ sind, „war zu erwarten“, so Lydia Funke. (mz)