Schalke-Affäre: Schalke-Affäre um Stadtwerke zeitz: Korruptionsvorwürfe bleiben für Polizisten folgenlos

Magdeburg - Die Korruptionsvorwürfe in der sogenannten Schalke-Affäre um den Ex-Chef der Zeitzer Stadtwerke bleiben für die beschuldigten Polizisten ohne Folgen. Fünf teils ranghohe Beamte sind seit Donnerstag wieder auf ihren alten Posten, nachdem das Innenministerium Monate wegen möglicher Vorteilsnahme ermittelt hatte. Vor einem Jahr waren die Polizisten deswegen vorübergehend versetzt worden.

Der Vorwurf: Sie sollen sich auf kostspielige Fußball-Trips in die Schalker Veltins-Arena in Gelsenkirchen eingelassen haben - fraglich war, wer die Kosten übernahm. Denn Beamte in Sachsen-Anhalt dürfen keine Geschenke annehmen. Fotos hatten aber belegt, dass die Polizisten nicht bloß im Stadion, sondern auch im VIP-Bereich waren.

Bekannt wurden die Vorwürfe gegen die Polizisten im Zuge der Schalke-Affäre um den Ex-Stadtwerke-Chef in Zeitz, Andreas Huke. Sein Unternehmen nutzte auf Schalke eine VIP-Loge, in die er jahrelang Persönlichkeiten aus Sachsen-Anhalt eingeladen haben soll. Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt aktuell gegen ihn.

Die betroffenen Polizisten müssen indes nicht mit Disziplinarmaßnahmen rechnen: Das geht aus einem aktuellen Bericht von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) an den Innenausschuss des Landtags hervor. Demnach stehen die Ermittlungen gegen die Polizisten vor dem Ende.

Stahlknecht schreibt: „Da die Vorteilsgewährung durch die Stadtwerke Zeitz GmbH - nach derzeitigem Ermittlungsstand - letztmalig im Jahr 2011 nachweisbar erfolgt ist und seitdem mehr als fünf Jahre vergangen sind“, greife die Verjährungsfrist für Disziplinarmaßnahmen.

Er bezieht sich auf eine Regelung, laut der die Verjährung nach drei Jahren erfolgt. „Dies wird - vorbehaltlich des Ergebnisses der abschließenden Anhörung der betroffenen Beamten - aller Voraussicht nach der Verhängung von Disziplinarmaßnahmen entgegenstehen“, schreibt Stahlknecht. Schlimmstenfalls hätte den Beschuldigten die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gedroht.

Ermittelt hatte das Ministerium in zehn Fällen, betroffen waren fünf aktive Beamte aus Halle, dem Saalekreis und dem Burgenlandkreis. Seit 1. Februar sind sie laut Ministerbrief wieder auf ihren ursprünglichen Posten. Unter anderem war der Leiter des Führungsstabes im halleschen Präsidium versetzt worden.

Die Ermittlungen gegen Ex-Stadtwerke-Chef Andreas Huke werden voraussichtlich noch Monate andauern. Das sagte Klaus Wiechmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle, am Donnerstag auf MZ-Anfrage. (mz)